Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Kirchen/Sieg (Westerwaldkreis) 97.000 Euro an Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Die Stadt möchte mit den bereitgestellten Mitteln die Außenanlage des Otto-Pfeiffer-Museums neu gestalten.

Innenminister Roger Lewentz hat ein Aufnahmeschreiben für das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ an Lutz Zaun, Beigeordneter der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, überreicht.

Das Land hat den rheinland-pfälzischen Kreisen und kreisfreien Städten bislang Fördermittel in Höhe von insgesamt 8,7 Millionen für die Anschaffung neuer Sirenen bewilligt. Das hat Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt. Weitere 500.000 Euro stehen für den Landkreis Ahrweiler zur Verfügung, damit dieser zeitnah ein modernes Sirenennetz an der Ahr aufbauen kann.

Eine zentrale Landeseinrichtung, die Stärkung der Kommunen und rechtliche Anpassungen: diese drei Säulen stehen im Fokus der von Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Planungen der Landesregierung zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes.

Die Flut hat das Ahrtal, aber auch weitere Kreise im Norden von Rheinland-Pfalz schwer getroffen. Tausende Kräfte haben über Wochen hinweg maßgeblich zur Bewältigung des Einsatzes im Juli 2021 beigetragen. Als Zeichen der tiefen Dankbarkeit und Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung und Solidarität stiftet die Landesregierung die rheinland-pfälzische Fluthilfemedaille 2021.

Die Sportministerinnen und Sportminister der Länder haben sich für das Jahr 2022 im Schwerpunkt die Weiterentwicklung des Spitzensports in Deutschland zur Aufgabe gemacht. Sie wollen in diesem Jahr eine Position zur Förderung des Spitzensports in Deutschland erarbeiten.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Ortsbürgermeister der Gemeinde Lasel (Eifelkreis Bitburg-Prüm), Manfred Klasen, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm in Höhe von 353.000 Euro überreicht. Gefördert wird der Ankauf, Um- und Ausbau des ehemaligen Pfarrhauses zum Dorfgemeinschaftshaus mit integriertem Feuerwehrgerätehaus.

Rheinland-Pfalz beteiligte sich vom 8. bis 14. August 2022 an der europaweiten Roadpol-Kontrollwoche Geschwindigkeit. In Rheinland-Pfalz lag die Zahl der durch Verkehrsunfälle getöteten Personen zum vierten Mal in Folge auf einem historischen Tiefststand (2021: 117 / 2020: 128 / Höchststand 1971: 1241). Zu den Hauptunfallursachen gehört überhöhte Geschwindigkeit sowohl auf europäischen als auch auf deutschen Straßen jedoch nach wie vor.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Kaiserslautern für das Projekt „Deutsch-Amerikanische Kindergartenbotschafter“ eine Förderung in Höhe von 72.800 Euro erhält. Die Kindergartenbotschafter sind Ehrenamtliche, deren Muttersprache Englisch ist. Im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts des Landes und der Stadt Kaiserslautern sollen sie erstmals den Kindergartenalltag begleiten.

Die rheinland-pfälzische Landesausstellung „Der Untergang des Römischen Reiches“ kann sich bereits zu Beginn ihrer Laufzeit über großes Interesse und starke Besucherzahlen freuen. Staatssekretärin Nicole Steingaß begrüßte nun im Stadtmuseum Simeonstift Trier gemeinsam mit Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Markus Groß-Morgen, dem Direktor des Museums am Dom, den 30.000. Besucher der Ausstellung, die am 25. Juni 2022 startete.