Pressemitteilungen

„Wir erarbeiten derzeit ein Rundschreiben, in dem wir die Verfahrensweise und die Modalitäten für die Antragsstellung im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Kommunen zusammenstellen. Das Rundschreiben wird in Kürze an alle Gebietskörperschaften versandt. Um Doppelarbeit auf kommunaler- und Landesseite zu vermeiden, bitte ich die Verantwortlichen in den Kommunen, bis dahin von der weiteren Zusendung von Anträgen abzusehen“. Dies…

Ein wirkungsvollerer Schutz der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz vor rückfallgefährdeten, gefährlichen Haftentlassenen ist eine berechtigte Forderung der Allgemeinheit. Im Rahmen der 2008 verabschiedeten Sicherheitsstrategie „P.R.O.: Sicherheit in Rheinland-Pfalz“ wurde unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport und in enger Abstimmung mit dem Justizministerium und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit,…

„Zum 1. Juni 2009 werden von insgesamt 250 Polizeibeamtinnen und -beamten 210 von der Bereitschaftspolizei zu den Polizeipräsidien versetzt. Sie ersetzen dort nicht nur diejenigen, die innerhalb des Jahres aus dem Dienst ausgeschieden sind, sondern werden darüber hinaus zu einer Erhöhung des Personalbestandes bei der rheinland-pfälzischen Polizei auf rund 9.500 ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamte führen.“ Dies teilte…

„Landesverwaltung, Kommunen und der Landtag profitieren erheblich von dem neuen gemeinsamen Telefonrahmenvertrag“, teilte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz mit. Vor allem durch die Einbeziehung des Mobilfunks seien allein innerhalb der Landesverwaltung in den nächsten Jahren Einsparungen von bis zu zwei Millionen Euro zu erwarten. „Die günstigen Konditionen konnten gemäß der Strategie der Zentralstelle für IT und Multimedia…

Innenstaatssekretär Roger Lewentz überreichte heute Frau Marianne Sellien aus Gau-Odernheim die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Mit dieser Auszeichnung werden verdiente Bürgerinnen und Bürger bedacht, die sich über viele Jahre hinweg freiwillig und unentgeltlich in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und auf diese Weise einen wichtigen Beitrag für das gesellschaftliche Zusammenleben…

Innenminister Karl Peter Bruch gab heute in Mainz den Startschuss für den Landeswettbewerb 2009 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Damit startet der Wettbewerb nach 2008 in eine erneute dreistufige Runde auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Anmeldefrist für den diesjährigen Landeswettbewerb endet am 15. März 2009. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen…

Wie Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz mitteilte, setzt auch das Land Rheinland-Pfalz seit 2008 das von Bund und Ländern neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadtzentren“ ein. Das Bewilligungsvolumen im Jahr 2008 habe zwei Millionen Euro betragen. Davon entfielen 900.000 Euro auf Bundesfinanzhilfen. Zum Programmstart 2008 seien insgesamt vier Städte mit ober- und mittelzentralen Versorgungsfunktionen als…

Innenminister Karl Peter Bruch zeichnete heute im Rahmen einer Feierstunde die Preisträger des Wettbewerbs Ehrenamtspreis 2008 des Landes Rheinland-Pfalz für herausragende kommunale Projekte aus. Aus 58 Wettbewerbsbeiträgen hatte eine unabhängige Jury unter dem Vorsitz von Ellen Wessinghage vom Landessportbund Rheinland-Pfalz die Preisträger ermittelt. Der Wettbewerb wurde zum 5. Mal durchgeführt. „Der Wettbewerb trägt dazu bei,…

„Die Dorferneuerung hat sich als fortlaufendes Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum voll und ganz bewährt. Über 200 öffentliche und rund 1.000 private Maßnahmen sind im Programmjahr 2008 durch die Dorferneuerung unterstützt worden. Die Maßnahmen wurden allesamt auf der Grundlage eines Dorferneuerungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer gefördert.“ Das sagte Innenminister Karl Peter Bruch zur Bilanz des…

Yang