Pressemitteilungen
- | Polizei/Verkehr
Innenminister Bruch bilanziert landesweiten Verkehrskontrolltag "Kinder- und Schülersicherheit"
WeiterlesenKurz nach Beginn des neuen Schuljahres führte die rheinland-pfälzische Polizei heute zwischen 7 und 14 Uhr landesweit Verkehrskontrollen im Bereich von Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten durch. Das Hauptaugenmerk lag während der siebenstündigen Kontrollen auf der Sicherung von Kindern in Fahrzeugen. Auch Schulbusse wurden während des Landesverkehrskontrolltages, bei dem landesweit 690 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte…
- | Städtebauliche Erneuerung / Sanierungsprogramm
Innenminister Karl Peter Bruch bewilligt der Ortsgemeinde Offenbach an der Queich 50.000 Euro Fördermittel für die Ortskernsanierung
WeiterlesenInnenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde Offenbach an der Queich im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 50.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so der Minister. Dies seien vor allem Baumaßnahmen bei Fuß- und Radwegen…
- | Städtebauliche Erneuerung / Sanierungsprogramm und Strukturprogramm
Innenminister Bruch bewilligte der Stadt Oppenheim 211.200 Euro Fördermittel für die Stadtkernsanierung und 380.520 Euro Fördermittel für die Untergrunduntersuchung und -sanierung in der Altstadt
WeiterlesenInnenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Oppenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 211.520 Euro für die Fortsetzung der Stadtkernsanierung aus dem Sanierungsprogramm und weitere 380.520 Euro für die Fortsetzung der Untergrunduntersuchung und -sanierung in der Altstadt aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der…
- | Ausländerrecht/ Abschiebung / Georgien
Keine Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz nach Georgien
WeiterlesenInnenminister Karl-Peter Bruch gibt die Aussetzung der Abschiebung nach Georgien bekannt.
- | Streitkräfte
Lewentz bei Kommandoübergabe der Fregatte "Rheinland-Pfalz"
WeiterlesenStaatssekretär Roger Lewentz war heute in Vertretung des Ministerpräsidenten in Wilhelmshaven bei der Kommandoübergabe der Fregatte "Rheinland-Pfalz" von Fregattenkapitän Thomas Hacken an Fregattenkapitän Markus Rehbein zugegen.
- | Feuerwehr
Bruch: Rund drei Millionen Euro Förderung für Feuerwehren in diesem Jahr
WeiterlesenWie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, erhalten in den nächsten Tagen mehrere Kommunen Bewilligungsbescheide für die Förderung von kommunalen Bauvorhaben im Feuerwehrbereich.
- | Versammlungsrecht
Bruch: Neuer "Leitfaden Versammlungsrecht" unterstützt Kommunen im Kampf gegen Rechts
Weiterlesen"Der vom Ministerium erstellte Leitfaden bietet einen Überblick über das Versammlungsrecht und seine praktische Anwendung. Er soll den zuständigen Verwaltungen Orientierung und Hilfestellung beim nicht immer einfachen Vollzug dieses Rechtsgebietes geben", sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
- | Ehrenamt / Verdienstmedaille
Lewentz überreichte die Verdienstmedaille des Landes an verdiente Mitbürger
WeiterlesenInnenstaatssekretär Roger Lewentz überreichte heute in Mainz Wilhelm Göttert und Wilfried Schmelzeisen aus Weisel, Otmar Konradi aus Burgschwalbach und Erich Seifert aus Flacht die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz.
- | Landesbetrieb Daten und Information
Bruch: Bongarth weitere fünf Jahre LDI-Geschäftsführer
WeiterlesenAls engagiert und kompetent hat Innenminister Karl Peter Bruch den Geschäftsführer des Landesbetriebs Daten und Information (LDI), Matthias Bongarth, gewürdigt.
- | Feuerwehr
Bruch: Neue Planungs- und Förderrichtwerte für den Bau von Feuerwehrhäusern
WeiterlesenMit Rundschreiben vom heutigen Tage veröffentlichte Innenminister Karl-Peter Bruch die neuen Planungs- und Förderrichtwerte, die in Rheinland-Pfalz bei der Errichtung von Feuerwehrhäusern ab dem 1. September 2008 gelten.
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