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Sport

Lewentz überreicht Sportplakette an Vereine

Sportminister Roger Lewentz hat die Sportplakette des Bundespräsidenten an 24 rheinland-pfälzische Traditionsvereine überreicht.

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Katastrophenschutz

Über 1 Million Euro für Katastrophenschutz

34 neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz für über 1 Million Euro hat das Ministerium 2019 bewilligt. Innenminister Lewentz: "Es profitieren vor allem auch die ehrenamtlichen Helfer, die einen Großteil ihrer Freizeit für die Allgemeinheit zur Verfügung stellen."

Digitalisierung

Minister Lewentz erweitert Netzwerk Digitale Stadt

Innenminister Lewentz hat im Frühjahr das „Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt“ ins Leben gerufen, das nun um die Städte Bad Kreuznach, Pirmasens und Katzenelnbogen erweitert wird. Kaiserslautern als Vorreiter im Bereich der Digitalisierung begleitet die Städte, um sie an den bisherigen Erfahrungen teilhaben zu lassen.

Innenminister Lewentz bei Inbetriebnahme

Breitbandinfrastruktur

Breitbandprojekt abgeschlossen

Über 14.000 Haushalte, mehr als 2.500 Unternehmen und 38 Schulen profitieren im Landkreis Altenkirchen vom nun abgeschlossenen Hauptprojekt im Breitbandausbau. Das Land fördert mit rund 5,3 Millionen Euro und weiteren rund 530.000 Euro zur Anbindung von Schulen. Innenminister Roger Lewentz nahm an der Inbetriebnahme teil.

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Aktuelle Nachrichten

Steingaß: Selters erhält 300.000 Euro für die Stadtkernentwicklung

09.12.2019 | Städtebauförderung / Westerwaldkreis

Die Stadt Selters im Westerwaldkreis erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ erstmals 300.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung des Stadtkernes, wie Staatssekretärin Nicole Steingaß bei der Übergabe des Bescheides mitgeteilt hat. Die Stadt Selters war im September 2019 mit dem Fördergebiet „Stadtkern Selters“ in das Förderprogramm Stadtumbau aufgenommen worden.

Wittlich erhält 900.000 Euro zur Entwicklung der Innenstadt

06.12.2019 | Städtebauförderung

Die Stadt Wittlich erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ weitere 900.000 Euro Städtebaufördermittel zur Fortführung der laufenden Entwicklung der Innenstadt, wie Staatssekretär Randolf Stich bei der Übergabe des Bescheides am Rande der Mitgliederversammlung des Städtetags Rheinland-Pfalz in Mayen mitgeteilt hat.

Lewentz: 13.000 Strafanzeigen kamen über die Onlinewache

05.12.2019 | Polizei

Rund 13.000 Strafanzeigen sind im ersten Jahr nach ihrem Start über die Onlinewache bei der Polizei eingegangen. Darunter waren 5400 Betrugs- und 2000 Diebstahlsdelikte sowie 1400 Sachbeschädigungen und 4100 andere Strafanzeigen. Daneben wurden 1300 Hinweise über die Onlinewache an die Polizei übermittelt.

Weitere Pressemeldungen

Neues Verwaltungsverfahren für Spielbankerlaubnis

Roulette; die Kugel liegt auf dem schwarzen Feld "17" — Spielbanken in RLP © Lizenzfrei

Das Land Rheinland-Pfalz beabsichtigt, eine Erlaubnis für den Betrieb einer Spielbank in Bad Neuenahr-Ahrweiler und ihrer Zweigspielbetriebe in Bad Dürkheim und Nürburg mit einer zehnjährigen Laufzeit vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2031 sowie einmaliger Verlängerungsmöglichkeit um maximal fünf Jahre zu erteilen. Näheres ist der Bekanntmachung zu entnehmen.

Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform

Ausschnitt der Karte zur Umsetzung der Gebietsänderung in Rheinland-Pfalz / Stand: Juli 2015; Fokus auf Wittlich-Land — © MdI RLP / VermKV

Die Kommunal- und Verwaltungsreform wird in der ersten Stufe in dieser Wahlperiode weitergeführt. Parallel wird eine zweite Stufe der Reform mit wissenschaftlichen Untersuchungen angegangen. Die Gutachten finden Sie hier.

Bürger- und Unternehmensservice

Service und Dienstleistung haben für die rheinland-pfälzische Landesverwaltung einen hohen Stellenwert. Wir legen Wert auf einfaches Auffinden und kurze Wege. Den Bürger- und Unternehmensservice für Suchanfragen erreichen Sie hier.

Ihr Recht auf Informationszugang

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen — © STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Anspruch an den Raum

Landesplanung

Die Landesplanung sorgt für einen fairen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche an den Raum und steuert die überörtliche Planung für das Land. Hier finden Sie Informationen zum Landesentwicklungsprogramm, zur Raumbeobachtung oder zum Welterbe Oberes Mittelrheintal.

Kriminalprävention

Zwei Beamte der Polizei Rheinland-Pfalz — © POLIZEI RLP

Mit Prävention Straftaten zuvorkommen

Der beste Schutz vor Verbrechen ist es, rechtswidrige Taten zu verhindern. Kriminal- und Verkehrsprävention leisten einen entscheidenden Beitrag, die Sicherheit beziehungsweise das Sicherheitsgefühl in der der Bevölkerung zu stärken.

Digitale Sicherheit

Mehr Sicherheit im digitalen Netz

Sicherheit, Überwachung und Datenschutz – das alles sind wichtige Themen der Digitalen Sicherheit, die immer mehr in den Fokus von Verwaltung, Wirtschaft und Forschung rücken. Netz- und Informationssicherheit stellen eine gemeinsame Aufgabe von IT, Polizei und Verfassungsschutz dar.

Karriere

Drei Personen zeigen Daumen hoch — © IStockphoto.com/Yuri/000006234405

Karriereportal des Landes Rheinland-Pfalz

Informieren Sie sich über aktuelle Stellenausschreibungen sowie Ausbildungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst.

Entwicklungspolitik

Frauen bei der Arbeit auf einer Plantage — © Santiago Engelhardt

Entwicklungspolitik nützt Land und Leuten

Seit über dreißig Jahren leistet Rheinland-Pfalz einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, Nachhaltigkeit, Stärkung der Menschenrechte und Demokratieentwicklung in Entwicklungsländern. Ohne die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wäre diese Engagement nicht möglich.

Sport

Politik für viele Sportbegeisterte

Ganz gleich, ob Breiten- oder Leistungssport, das sportliche Engagement in Rheinland-Pfalz ist mit mehr als drei Millionen Sporttreibenden und rund 6300 Sportvereinen hoch und wird daher von der Landesregierung entsprechend jedes Jahr mit mehrstelligen Millionenbeträgen gefördert.

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