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Innenminister Michael Ebling mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Kulturelles Erbe

Bundespräsident besichtigt SchUM-Monumente

Gemeinsam mit Innenminister Michael Ebling hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld des Festaktes zur Übergabe der Unesco-Welterbeurkunde für die SchUM-Stätten die jüdischen Monumente in der Stadt Worms besichtigt.

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Polizei

Erschütterung hat nicht nachgelassen

Auch ein Jahr nach der Ermordung einer Polizeianwärterin und eines Polizisten im Landkreis Kusel ist der Schmerz über die Tat in Rheinland-Pfalz weiterhin groß. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling angesichts des Jahrestages des schrecklichen Verbrechens am 31. Januar betont.

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Innenminister Michael Ebling und Vertreter der rheinland-pfälzischen Banken und Sparkassen bei einem Statement zu einem Gespräch über Geldautomatensprengungen.

Polizei

Gemeinsam gegen Geldautomatensprenger

Innenminister Michael Ebling hat sich mit Vertretern der rheinland-pfälzischen Banken und Sparkassen zu einem Gespräch zum Thema Geldautomatensprengungen getroffen. Dabei wurde eine Sicherheitspartnerschaft begründet und über konkrete Maßnahmen gegen die Taten beraten.

Innenminister Michael Ebling in den neuen Stabsräumen für Großkatastrophen.

Neuaufstellung Katastrophenschutz

Neue Stabsräume für Großkatastrophen

Die Landesregierung hatte im Spätsommer 2022 angekündigt, den Katastrophenschutz neu auszurichten. Innenminister Michael Ebling hat nun an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie des Landes (LFKA) in Koblenz die ersten Meilensteine der Neuaufstellung vorgestellt.

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Aktuelle Nachrichten

Ebling würdigt scheidenden LKA-Präsidenten Kunz

07.02.2023 | Polizei

Innenminister Michael Ebling hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, in den Ruhestand verabschiedet. Für Kunz endet damit nach acht Jahren in dieser Funktion und über 45 Jahren in der Polizei Rheinland-Pfalz seine berufliche Laufbahn.

LKA RLP legt Grundstein für europaweiten Ermittlungserfolg

06.02.2023 | Polizei

Dem Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz ist es im Verbund mit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und niederländischen Strafverfolgungsbehörden gelungen, den Kryptomessengerdienst „Exclu“ zu entschlüsseln, zu überwachen und letztlich abzuschalten.

Ebling: Förderprogramm für kleine Sportanlagen wird verlängert

06.02.2023 | Sportstättenförderung

Die Landesregierung führt das Sonderförderprogramm „Land in Bewegung“ für den Neu- und Umbau kleiner Sportanlagen auch im Jahr 2023 fort. Das hat Sportminister Michael Ebling entschieden. Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien. Das Programm war im vergangenen Jahr 2022 erstmals aufgelegt worden.

Aktuelle Nachrichten

Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe

Die Flut im Juli 2021 hat zu erheblichen Schäden an kommunaler und privater Infrastruktur geführt. Die Wiederaufbauorganisation im Innenministerium koordiniert den Wiederaufbau, damit die lokale Infrastruktur so schnell wie möglich wieder hergestellt werden kann.

Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich

© Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Die Kommunen finanzieren ihre Ausgaben im Wesentlichen aus Steuern und Verwaltungseinnahmen. Das Land ergänzt die kommunalen Einnahmen über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Über ihn erhalten die rheinland-pfälzischen Kommunen derzeit rund 3,8 Mrd. Euro. Mehr Informationen unter www.kfa-reform.rlp.de.

40 Jahre Partnerschaft mit Ruanda

Rheinland-Pfalz und Ruanda feiern das 40-jährige Bestehen ihrer Partnerschaft.

Beitrag SWR zum Ruanda-Familienfest im Zoo Landau

Ihr Recht auf Informationszugang

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen — © STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Polizei

In weißer Schrift steht auf dunkelblauem Hintergrund: contrahass.rlp.de. Das Wort 'Hass' ist rot durchgestrichen. — © Polizei RLP

Hass und Hetze haben auch im Internet keinen Platz

Für Betroffene von Hass und Hetze Im Internet bietet die Polizei Rheinland-Pfalz auf der Homepage www.contrahass.rlp.de gebündelte Informationen zu Ausprägungen des Phänomens, zivilgesellschaftlichen Beratungs- und Anlaufstellen sowie einen direkten Zugang zur Onlinewache, die es ermöglicht direkt online Anzeige zu erstatten und beweissichere Screenshots hochzuladen.

Katastrophenschutz

THW-Ehrenpräsident hat Bericht vorgelegt

Albrecht Broemme, THW-Ehrenpräsident und Landesbranddirektor Berlin a.D., hat der Landesregierung seinen Bericht zu den Unwetterereignissen des vergangenen Jahres vorgelegt. Der Bericht soll als weitere Grundlage für die bereits laufenden Gespräche mit den Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren im Hinblick auf mögliche Verbesserungen im rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz dienen.

Anspruch an den Raum

Landesplanung

Die Landesplanung sorgt für einen fairen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche an den Raum und steuert die überörtliche Planung für das Land. Hier finden Sie Informationen zum Landesentwicklungsprogramm, zur Raumbeobachtung oder zum Welterbe Oberes Mittelrheintal.
Auch Informationen zu Öffentlichkeitsbeteiligungen stehen hier zur Verfügung.

Karriere

Drei Personen zeigen Daumen hoch — © IStockphoto.com/Yuri/000006234405

Karriereportal des Landes Rheinland-Pfalz

Informieren Sie sich über aktuelle Stellenausschreibungen sowie Ausbildungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst.

Sport

„Land in Bewegung“ - Sportangebote online

Ob Lauftreff, Walken oder Yoga im Freien - gemeinsam mit Partnern startet die Landesregierung eine Initiative für mehr Bewegung in Ihrer Umgebung.
Informieren Sie sich unter www.land-in-bewegung.rlp.de und finden Sie das passende Sportangebot in Ihrer Nähe.

Entwicklungspolitik

Frauen bei der Arbeit auf einer Plantage — © Santiago Engelhardt

Entwicklungspolitik nützt Land und Leuten

Seit über dreißig Jahren leistet Rheinland-Pfalz einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, Nachhaltigkeit, Stärkung der Menschenrechte und Demokratieentwicklung in Entwicklungsländern. Ohne die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wäre dieses Engagement nicht möglich.

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