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Innenminister Roger Lewentz und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Elmar May

Verfassungsschutzbericht 2020

Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt

Der demokratische Verfassungsstaat sieht sich seit Beginn der Corona-Pandemie vielen, darunter auch neuen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen ausgesetzt. Diese Bedrohungen und ihre Wegbereitung prägten die Arbeit des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr. Darüber hinaus blieben der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Herausforderungen.

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Kulturelles Erbe

Lewentz erfreut über ICOMOS-Empfehlungen

Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz sowie Bad Ems als Teil der Great Spas of Europe und der Niedergermanische Limes könnten schon bald zum UNESCO-Weltkulturerbe zählen. Das Beratergremium ICOMOS empfiehlt in den Einschreibeempfehlungen nun die Aufnahme. Ende Juli wird das zuständige UNESCO-Welterbe-Komitee seine finale Entscheidung treffen.

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DLRG

DLRG-Schwimmausbildung wird verstärkt gefördert

Minister Lewentz und der DLRG Landesverband Rheinland-Pfalz sind sich einig, dass nach Öffnung der Freibäder am 2. Juni ein besonderer Fokus auf dem Schwimmunterricht von Kindern liegen sollte. „Es ist wichtig, dass Kinder bereits in frühen Jahren das sichere Schwimmen erlernen, um auch in Gefahrensituationen besser reagieren zu können. Deshalb wird das Land die Fördergelder für das Kleinkinderschwimmen der DLRG erhöhen“, so Lewentz.

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Feuerwehr

Preise für Feuerwehr-Nachwuchsarbeit

Staatssekretär Randolf Stich gratulierte den Preisträgern der Bambini- und Jugendfeuerwehr-Challenge der Unfallkasse Rheinland-Pfalz und des Landesfeuerwehrbands. Ausgezeichnet wurden besonders kreative Ideen der Nachwuchsarbeit während der Corona-Pandemie. Stich dankte allen Beteiligten für ihr Engagement in diesen außergewöhnlichen Zeiten und betonte: „Kinder und Jugendliche von heute sind die Feuerwehrmänner und -frauen von morgen."

Aktuelle Nachrichten

Lewentz: Rechtsextreme müssen überall mit Konsequenzen rechnen

15.06.2021 | Kommunen / Polizei

Die Innenministerkonferenz hat ein bundesweit einheitliches Verfahren im Umgang mit Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen beschlossen, wenn von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgeht. Ordnungsbehörden und Polizei können das öffentliche Zeigen dieser Flaggen demnach unterbinden und sie sicherstellen.

Dreyer und Lewentz: Opfer vor abscheulichen Taten bewahren

14.06.2021 | Polizei

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich im Gespräch mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Ermittlern persönlich ein Bild von der herausfordernden Arbeit der mit Kindesmissbrauchsfällen betrauten Kriminalbeamtinnen und -beamten gemacht. Sie betonten die Unterstützung durch die Landesregierung.

Lewentz/Hoch: Bewegungstage laden zum Mitmachen ein

11.06.2021 | Land in Bewegung

Die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung“ organisiert gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern am Wochenende vom 18. bis 20. Juni die ersten landesweiten Bewegungstage. In vielen Landkreisen und Städten werden an diesen Tagen kostenlose Mitmachaktivitäten für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten.

Weitere Pressemeldungen

Informationsportal zum Corona-Virus

Für die Landesregierung stehen der Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus sowie zu Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Ausbreitung zu verlangsamen, finden Sie auf www.corona.rlp.de.

Die häufigsten Fragen zu Sport und Corona

Dank sinkender Inzidenzen ist wieder mehr Sport möglich in Rheinland-Pfalz. Die Antworten auf die häufigsten Fragen zu den aktuellen Regelungen im Sportbereich haben wir hier zusammengestellt.

Virtueller Blick hinter die Kulissen des Ministeriums

Aktuell, kreativ und multimedial gibt es Informationen rund um unser Ministerium auch bei Social Media: auf Facebook, Instagram & Twitter.

Ganz neu bietet die Serie #innenvoninnen bei Instagram besondere Einblicke hinter die Kulissen und stellt Mitarbeiter & ihre vielfältigen Arbeitsbereiche vor.

Ihr Recht auf Informationszugang

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen — © STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

InSiKo

Kommunale Kriminalprävention stärken

Mit der „Initiative Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken“ - kurz InSiKo - unterstützt die Leitstelle Kriminalprävention durch eine engmaschige und persönliche Betreuung vor Ort Kommunen gezielt bei deren Kriminalprävention. InSiKo bietet zudem verschiedene methodische Maßnahmen und Hilfsangebote, die Kommunen befähigen, präventive Maßnahmen umzusetzen.

Cybersicherheit

Server Racks und Binärzahlen — © picture alliance / Klaus Ohlenschläger

Sicher und kompetent vernetzt

Wir klären Sie über Gefahren im Internet auf, zeigen Ihnen, wie Sie sich schützen können und wer Ihnen hilft, wenn Sie Opfer einer Straftat geworden sind. Der virtuelle Zugang zum Rest der Welt ist für Jung und Alt selbstverständlich geworden, wir unterstützen Sie, damit er auch sicher ist.

Sport

„Land in Bewegung“ - Sportangebote online

Ob Lauftreff, Walken oder Yoga im Freien - gemeinsam mit Partnern startet die Landesregierung eine Initiative für mehr Bewegung in Ihrer Umgebung.
Informieren Sie sich unter www.land-in-bewegung.rlp.de und finden Sie das passende Sportangebot in Ihrer Nähe.

Karriere

Drei Personen zeigen Daumen hoch — © IStockphoto.com/Yuri/000006234405

Karriereportal des Landes Rheinland-Pfalz

Informieren Sie sich über aktuelle Stellenausschreibungen sowie Ausbildungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst.

Anspruch an den Raum

Landesplanung

Die Landesplanung sorgt für einen fairen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche an den Raum und steuert die überörtliche Planung für das Land. Hier finden Sie Informationen zum Landesentwicklungsprogramm, zur Raumbeobachtung oder zum Welterbe Oberes Mittelrheintal.

Entwicklungspolitik

Frauen bei der Arbeit auf einer Plantage — © Santiago Engelhardt

Entwicklungspolitik nützt Land und Leuten

Seit über dreißig Jahren leistet Rheinland-Pfalz einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, Nachhaltigkeit, Stärkung der Menschenrechte und Demokratieentwicklung in Entwicklungsländern. Ohne die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wäre diese Engagement nicht möglich.

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