Startseite Ministerium des Innern und für Sport

Staatssekretärin Simone Schneider wird vereidigt

Neue Staatssekretärin

Simone Schneider zur Staatssekretärin ernannt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Simone Schneider zur Innenstaatssekretärin ernannt. Sie folgt auf Randolf Stich.

„Ich bin mir sicher, dass Simone Schneider die richtige Frau für das Innenressort ist", so Innenminister Michael Ebling.

Sportministerkonferenz

Ebling: SMK stellt wichtige Weichen für die Zukunft

Die Sportministerkonferenz (SMK) hat wichtige Weichen für die Zukunft im Spitzen- wie im Breitensport gestellt. Zu diesem Fazit kommt der SMK-Vorsitzende, der rheinland-pfälzische Sportminister Michael Ebling, nach der 46. Konferenz der Sportministerinnen und der Sportminister der Länder in Mainz.

Zur Meldung

Innenminister Michael Ebling bei seinem Besuch im Ahrtal.

Wiederaufbau

Ebling: Land an der Seite der Kommunen

Innenminister Michael Ebling hat sich erstmalig in seiner neuen Funktion vor Ort im Ahrtal mit der Landrätin des Landkreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, und den hauptamtlichen Bürgermeistern der von der Flut betroffenen Städte und Gemeinden ausgetauscht.

Zur Meldung

Neuer Minister

Michael Ebling zum neuen Innenminister ernannt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. Der neu ernannte Innenminister Michael Ebling blickt der neuen Aufgabe mit Freude entgegen.

Aktuelle Nachrichten

Angestoßene erneute Überprüfung hat Aktennachlieferung zur Folge

24.11.2022 | Polizei

Mit Einsetzung der von Innenminister Michael Ebling angestoßenen Internen Revision war dem Untersuchungsausschuss angekündigt worden, dass eine erneute Vollständigkeitsprüfung im Bereich der Polizeibehörden und der Polizeiabteilung des Innenministeriums erfolgen soll und etwaige fehlende Akten vorgelegt werden. Entsprechende Akten wurden dem Untersuchungsausschuss nun übermittelt.

Schneider in Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss berufen

22.11.2022 | Kulturelles Erbe

Innenstaatssekretärin Simone Schneider wurde in den Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss berufen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Ministerrat gefasst. Die Stiftung soll das Hambacher Schloss als Kultur- und Baudenkmal sowie als bedeutende Stätte für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland und die europäische Zusammenarbeit erhalten.

Ebling übergibt Verdienstmedaille an Renate Stöber

21.11.2022 | Ehrungen

Innenminister Michael Ebling hat Renate Stöber aus Mittelbrunn (Landkreis Kaiserslautern) die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Auszeichnung für Verdienste um das Gemeinwohl wurde auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen.

Aktuelle Nachrichten

Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe

Die Flut im Juli 2021 hat zu erheblichen Schäden an kommunaler und privater Infrastruktur geführt. Die Wiederaufbauorganisation im Innenministerium koordiniert den Wiederaufbau, damit die lokale Infrastruktur so schnell wie möglich wieder hergestellt werden kann.

Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich

© Dominik Ketz / Rheinland-Pfalz Tourismus

Die Kommunen finanzieren ihre Ausgaben im Wesentlichen aus Steuern und Verwaltungseinnahmen. Das Land ergänzt die kommunalen Einnahmen über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Über ihn erhalten die rheinland-pfälzischen Kommunen derzeit rund 3,5 Mrd. Euro pro Jahr. Mehr Informationen unter www.kfa-reform.rlp.de.

40 Jahre Partnerschaft mit Ruanda

Rheinland-Pfalz und Ruanda feiern das 40-jährige Bestehen ihrer Partnerschaft.

Beitrag SWR zum Ruanda-Familienfest im Zoo Landau

Ihr Recht auf Informationszugang

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen — © STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Polizei

In weißer Schrift steht auf dunkelblauem Hintergrund: contrahass.rlp.de. Das Wort 'Hass' ist rot durchgestrichen. — © Polizei RLP

Hass und Hetze haben auch im Internet keinen Platz

Für Betroffene von Hass und Hetze Im Internet bietet die Polizei Rheinland-Pfalz auf der Homepage www.contrahass.rlp.de gebündelte Informationen zu Ausprägungen des Phänomens, zivilgesellschaftlichen Beratungs- und Anlaufstellen sowie einen direkten Zugang zur Onlinewache, die es ermöglicht direkt online Anzeige zu erstatten und beweissichere Screenshots hochzuladen.

Katastrophenschutz

THW-Ehrenpräsident hat Bericht vorgelegt

Albrecht Broemme, THW-Ehrenpräsident und Landesbranddirektor Berlin a.D., hat der Landesregierung seinen Bericht zu den Unwetterereignissen des vergangenen Jahres vorgelegt. Der Bericht soll als weitere Grundlage für die bereits laufenden Gespräche mit den Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren im Hinblick auf mögliche Verbesserungen im rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz dienen.

Anspruch an den Raum

Landesplanung

Die Landesplanung sorgt für einen fairen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche an den Raum und steuert die überörtliche Planung für das Land. Hier finden Sie Informationen zum Landesentwicklungsprogramm, zur Raumbeobachtung oder zum Welterbe Oberes Mittelrheintal.
Auch Informationen zu Öffentlichkeitsbeteiligungen stehen hier zur Verfügung.

Karriere

Drei Personen zeigen Daumen hoch — © IStockphoto.com/Yuri/000006234405

Karriereportal des Landes Rheinland-Pfalz

Informieren Sie sich über aktuelle Stellenausschreibungen sowie Ausbildungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst.

Sport

„Land in Bewegung“ - Sportangebote online

Ob Lauftreff, Walken oder Yoga im Freien - gemeinsam mit Partnern startet die Landesregierung eine Initiative für mehr Bewegung in Ihrer Umgebung.
Informieren Sie sich unter www.land-in-bewegung.rlp.de und finden Sie das passende Sportangebot in Ihrer Nähe.

Entwicklungspolitik

Frauen bei der Arbeit auf einer Plantage — © Santiago Engelhardt

Entwicklungspolitik nützt Land und Leuten

Seit über dreißig Jahren leistet Rheinland-Pfalz einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, Nachhaltigkeit, Stärkung der Menschenrechte und Demokratieentwicklung in Entwicklungsländern. Ohne die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wäre dieses Engagement nicht möglich.

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