Minister Lewentz am Rednerpult

© Thomas Vatheuer

Kommunalkongress 2019

Eigene Zukunft ganzheitlich gestalten

„Kreisentwicklungskonzepte, der ZukunftsCheck Dorf und die Aktiven Angebotsorte sind für die kommunale Ebene die Chance, die eigene Zukunft ganzheitlich zu gestalten und unterstützen uns auch bei dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land“, sagte Innenminister Roger Lewentz beim Kommunalkongress 2019 in Bitburg. Er stellte neue Möglichkeiten der Kommunalentwicklung vor.

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Ministerpräsidentin Dreyer und die Minister Lewentz, Wissing und Ahnen

© Landesvertretung RLP/Henning Schacht

Bundesrat

Lewentz nimmt an Bundesratssitzung teil

Innenminister Roger Lewentz hat an der Sitzung des Bundesrates in Berlin teilgenommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Bundesförderprogramm Breitband und die flächendeckende Mobilfunkversorgung. Die Länderkammer beschloss während der Sitzung auch, das Grundgesetz zu ändern und dadurch unter anderem den Digitalpakt Schule zu ermöglichen.

Übung zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens von BFE und Spezialeinheiten

© MdI RLP

Polizei

Minister stellt erweiterte Konzeption vor

Minister Lewentz hat im Rahmen einer Übung zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und der Spezialeinheiten die erweiterte Konzeption für lebensbedrohliche Einsätze und die verbesserte Schutzausstattung der Spezialeinheiten vorgestellt. Die BFE werden künftig auch verstärkt bei besonderen Einsatzlagen, beispielsweise nach Terroranschlägen, eingesetzt.

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Staatssekretär Stich nimmt den Bericht entgegen

© MdI RLP

Grundstücksmarkt

Landesgrundstücksmarkt-Bericht 2019 überreicht

Obervermessungsrätin Antonia Fitting hat Innenstaatssekretär Randolf Stich den Landesgrundstücksmarktbericht 2019 überreicht. Er verdeutlicht, dass sich die hohe Nachfrage auf den Immobilienmärkten in Deutschland auch in Rheinland-Pfalz erkennen lässt. Staatssekretär Stich bestellte zudem die Mitglieder des Oberen Gutachterausschusses für die kommenden vier Jahre.

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Aktuelle Nachrichten

Open Data

© MdI RLP / VermKV

Ob für private oder öffentliche Zwecke: Freie Geodaten bilden die Basis für eine Vielzahl grundlegender Entscheidungen. 34 Open Data-Produkte der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz sind ab sofort im Internet verfügbar. 

Ausschnitt der Karte zur Umsetzung der Gebietsänderung in Rheinland-Pfalz / Stand: Juli 2015; Fokus auf Wittlich-Land

© MdI RLP / VermKV

Die Kommunal- und Verwaltungsreform wird in der ersten Stufe in dieser Wahlperiode weitergeführt. Parallel wird eine zweite Stufe der Reform mit wissenschaftlichen Untersuchungen angegangen. Die Gutachten finden Sie hier.

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Service und Dienstleistung haben für die rheinland-pfälzische Landesverwaltung einen hohen Stellenwert. Wir legen Wert auf einfaches Auffinden und kurze Wege. Den Bürger- und Unternehmensservice für Suchanfragen erreichen Sie hier.

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen

© STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

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