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Kommunalkongress 2019

Eigene Zukunft ganzheitlich gestalten

„Kreisentwicklungskonzepte, der ZukunftsCheck Dorf und die Aktiven Angebotsorte sind für die kommunale Ebene die Chance, die eigene Zukunft ganzheitlich zu gestalten und unterstützen uns auch bei dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land“, sagte Innenminister Roger Lewentz beim Kommunalkongress 2019 in Bitburg. Er stellte neue Möglichkeiten der Kommunalentwicklung vor.

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Ministerpräsidentin Dreyer und die Minister Lewentz, Wissing und Ahnen

Bundesrat

Lewentz nimmt an Bundesratssitzung teil

Innenminister Roger Lewentz hat an der Sitzung des Bundesrates in Berlin teilgenommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Bundesförderprogramm Breitband und die flächendeckende Mobilfunkversorgung. Die Länderkammer beschloss während der Sitzung auch, das Grundgesetz zu ändern und dadurch unter anderem den Digitalpakt Schule zu ermöglichen.

Übung zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens von BFE und Spezialeinheiten

Polizei

Minister stellt erweiterte Konzeption vor

Minister Lewentz hat im Rahmen einer Übung zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und der Spezialeinheiten die erweiterte Konzeption für lebensbedrohliche Einsätze und die verbesserte Schutzausstattung der Spezialeinheiten vorgestellt. Die BFE werden künftig auch verstärkt bei besonderen Einsatzlagen, beispielsweise nach Terroranschlägen, eingesetzt.

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Staatssekretär Stich nimmt den Bericht entgegen

Grundstücksmarkt

Landesgrundstücksmarkt-Bericht 2019 überreicht

Obervermessungsrätin Antonia Fitting hat Innenstaatssekretär Randolf Stich den Landesgrundstücksmarktbericht 2019 überreicht. Er verdeutlicht, dass sich die hohe Nachfrage auf den Immobilienmärkten in Deutschland auch in Rheinland-Pfalz erkennen lässt. Staatssekretär Stich bestellte zudem die Mitglieder des Oberen Gutachterausschusses für die kommenden vier Jahre.

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Aktuelle Nachrichten

Polizei führt zum 1. April elektronisches Bezahlverfahren ein

18.03.2019 | Polizei

Die rheinland-pfälzische Polizei wird nach einem erfolgreich durchlaufenen Pilotversuch das elektronische Bezahlverfahren zum 1. April einführen. Dies hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt.

Lewentz: Neue Chancen durch Kreisentwicklungskonzepte nutzen

18.03.2019 | Kommunalkongress

Innenminister Roger Lewentz plant, Maßnahmen der kommunalen Entwicklung auszuweiten. Den Landkreisen sollen weitere Möglichkeiten eröffnet werden, um umfassende Strukturen vor Ort zu etablieren. Neben bewährten Programmen wie Dorferneuerung oder Städtebauförderung sollen Kreisentwicklungskonzepte, der ZukunftsCheck Dorf und sogenannte Aktive Angebotsorte ein Dach über die Einzelprojekte spannen, um eine ganzheitliche Betrachtung und Herangehensweise zu fördern.

Lewentz: Kommunale Prävention durch Qualifizierung stärken

18.03.2019 | Kriminalprävention

Die Leitstelle „Kriminalprävention“ im rheinland-pfälzischen Innenministerium hat mit dem Landespräventionsrat des Landes Niedersachsen eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet und wird ab diesem Jahr erstmals das umfangreich erprobte und bewährte Qualifizierungsprogramm für Akteurinnen und Akteure der Kriminalprävention auch in Rheinland-Pfalz anbieten.

Weitere Pressemeldungen

Open Data: 34 Geodaten-Produkte online

Ob für private oder öffentliche Zwecke: Freie Geodaten bilden die Basis für eine Vielzahl grundlegender Entscheidungen. 34 Open Data-Produkte der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz sind ab sofort im Internet verfügbar.

Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform

Ausschnitt der Karte zur Umsetzung der Gebietsänderung in Rheinland-Pfalz / Stand: Juli 2015; Fokus auf Wittlich-Land — © MdI RLP / VermKV

Die Kommunal- und Verwaltungsreform wird in der ersten Stufe in dieser Wahlperiode weitergeführt. Parallel wird eine zweite Stufe der Reform mit wissenschaftlichen Untersuchungen angegangen. Die Gutachten finden Sie hier.

Bürger- und Unternehmensservice

Service und Dienstleistung haben für die rheinland-pfälzische Landesverwaltung einen hohen Stellenwert. Wir legen Wert auf einfaches Auffinden und kurze Wege. Den Bürger- und Unternehmensservice für Suchanfragen erreichen Sie hier.

Ihr Recht auf Informationszugang

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen — © STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Anspruch an den Raum

Landesplanung

Die Landesplanung sorgt für einen fairen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche an den Raum und steuert die überörtliche Planung für das Land. Hier finden Sie Informationen zum Landesentwicklungsprogramm, zur Raumbeobachtung oder zum Welterbe Oberes Mittelrheintal.

Kriminalprävention

Zwei Beamte der Polizei Rheinland-Pfalz — © POLIZEI RLP

Mit Prävention Straftaten zuvorkommen

Der beste Schutz vor Verbrechen ist es, rechtswidrige Taten zu verhindern. Kriminal- und Verkehrsprävention leisten einen entscheidenden Beitrag, die Sicherheit beziehungsweise das Sicherheitsgefühl in der der Bevölkerung zu stärken.

Digitale Sicherheit

Mehr Sicherheit im digitalen Netz

Sicherheit, Überwachung und Datenschutz – das alles sind wichtige Themen der Digitalen Sicherheit, die immer mehr in den Fokus von Verwaltung, Wirtschaft und Forschung rücken. Netz- und Informationssicherheit stellen eine gemeinsame Aufgabe von IT, Polizei und Verfassungsschutz dar.

Karriere

Drei Personen zeigen Daumen hoch — © IStockphoto.com/Yuri/000006234405

Karriereportal des Landes Rheinland-Pfalz

Informieren Sie sich über aktuelle Stellenausschreibungen sowie Ausbildungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst.

Entwicklungspolitik

Frauen bei der Arbeit auf einer Plantage — © Santiago Engelhardt

Entwicklungspolitik nützt Land und Leuten

Seit über dreißig Jahren leistet Rheinland-Pfalz einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, Nachhaltigkeit, Stärkung der Menschenrechte und Demokratieentwicklung in Entwicklungsländern. Ohne die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wäre diese Engagement nicht möglich.

Sport

Politik für viele Sportbegeisterte

Ganz gleich, ob Breiten- oder Leistungssport, das sportliche Engagement in Rheinland-Pfalz ist mit mehr als drei Millionen Sporttreibenden und rund 6300 Sportvereinen hoch und wird daher von der Landesregierung entsprechend jedes Jahr mit mehrstelligen Millionenbeträgen gefördert.

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