Minister Lewentz schaut sich neue Pedelecs der Polizei an

© MdI RLP

Polizei

Pedelecs erweitern Einsatzradius der Fahrradstreifen

Mit einem Pilotbetrieb zum Einsatz von Pedelecs beim Polizeipräsidium Mainz will die rheinland-pfälzische Polizei den Einsatzradius von Fahrradstreifen erweitern und das Verkehrsverhalten noch besser überwachen.

Weiterlesen
Minister Lewentz und Elmar May (Leiter des Landesverfassungsschutzes) halten den aktuellen Bericht in die Kamera.

© MdI RLP

Verfassungsschutzbericht 2019

Rechtsextremisten radikalisieren sich schneller

„Die Ereignisse des vergangenen Jahres, die Anzahl der durch ‚rechte‘ Gewalt Getöteten und Verletzten, ausländer- und muslimenfeindliche Einstellungen sowie antisemitische Ressentiments, die bis in die Mitte der Gesellschaft reichen, und eine erschreckende Hetze in den Sozialen Medien zeigen, dass Rechtsextremismus zurzeit die größte Bedrohung für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt“, sagte Lewentz.

Weiterlesen
Symbolbild Breitband

© MdI RLP / TÜV Rheinland Consulting

Breitbandausbau

Statusbericht verdeutlicht hohe Breitband-Ausbaudynamik

Staatssekretär Stich präsentierte beim telefonisch tagenden Runden Tisch Breitband den vierten Statusbericht zu digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz. Der Bericht zeigt einmal mehr den Ausbaustand und die Dynamik der geförderten Breitband-Infrastrukturprojekte im Land.

Zum Bericht

© Polizeipräsidium Mainz

Polizei/Corona

Lewentz zieht erste Bilanz aus Polizei-Sicht

Innenminister Roger Lewentz hat zu den seit Montag geltenden Lockerungen der Corona-Verordnung eine erste Bilanz aus polizeilicher Sicht gezogen. Demnach ist mit insgesamt 454 durch die Polizei erfassten Verstößen am Montag, Dienstag und Mittwoch dieser Woche keine grundlegende Trendumkehr im Verhalten festzustellen.

Hier weiterlesen

Aktuelle Nachrichten

Kinderfüße auf einem Rasenplatz, Fußbälle liegen im Vordergrund

© Lizenfrei

Das Land stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine und Organisationen bereit, die durch die Corona-Pandemie in Existenznot geraten sind. Anträge auf eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen können ab sofort eingereicht werden.
Richtlinien und Ansprechpartner finden Sie auf www.wir-tun-was.rlp.de.

Grafik: Männchen sitzt am Computer und füllt digital einen Antrag aus. Aus dem Fenster heraus ist ein Gebäude mit der Aufschrift Rathaus zu sehen.

© STK RLP

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) sieht vor, Verwaltungsleistungen auf allen föderalen Ebenen zu digitalisieren. Die Umsetzung des OZG in Rheinland-Pfalz ist ein einzigartiges Vorhaben, da der Nutzer und nicht der Verwaltungsvorgang im Fokus steht. Alles Wissenswerte zum Gesetz und zur Umsetzung finden Sie unter www.ozg.rlp.de.

Symbolbild zu Cybersicherheit mit dem Text: Auswirkungen der Corona-Krise auf die Cyber-Sicherheit

© Polizei RLP

Aufgrund der Corona-Pandemie verlagern sich Bereiche des täglichen Lebens stärker ins Internet. 
Homeoffice, Soziale Netzwerke oder Onlineshopping helfen, Beschränkungen des Alltags gut zu kompensieren. Darauf sollten Sie achten, um sich auch von Zuhause aus sicher durchs Netz zu bewegen.

Bild des Roll-ups zum Auftakt des Transparenzgesetzes. Aufschrift: EinKLICK - EinBlick / Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz; Auf der linken Seite sind die europäische, die deutsche sowie die rheinland-pfälzische Fahne zu erkennen

© STK RLP / Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenz- gesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landes- beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Nach oben