Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung

Die Städtebauförderung hat das Ziel, auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG), durch die Bereitstellung von Fördermitteln, die Erhaltung, Erneuerung und Entwicklung von Städten und Gemeinden zu gewährleisten.

Zielgruppe der Städtebauförderung sind grundsätzlich Gemeinden, die eine zentrale Versorgungsfunktion für die umliegenden Städte und Gemeinden darstellen, also Oberzentren, Mittelzentren und städtisch geprägte Grundzentren. Der Einsatz der Fördermittel ist insbesondere darauf ausgerichtet, die Innenstädte und Ortskerne dieser zentralen Orte zur dauerhaften Gewährleistung ihrer Funktion zu sichern und zu stärken.

Auch städtische Gebiete mit sozialen oder strukturellen Problemen sollen langfristig stabilisiert und im Stadtgebiet besser positioniert werden. Zudem können ehemals militärisch genutzte oder brachliegende Flächen zur Schaffung von Arbeitsplätzen umgestaltet und für zukunftsorientierte Nutzungen geöffnet werden.

Die Städtebauförderung hat eine große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung. Sie erfüllt wichtige struktur-, innen- und kommunalpolitische Aufgaben und ist ein zentrales Instrument für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Sie zeichnet sich durch ihre Leit- und Bündelungsfunktion in den Stadterneuerungsgebieten aus und dient vor allem der Mitfinanzierung öffentlicher Investitionsvorhaben sowie der Vorbereitung und/ oder Begleitung privater Investitionen. Dabei gibt die Städtebauförderung auch den regionalen Arbeitsmärkten wesentliche Impulse. Denn sowohl die Bündelungseffekte der Städtebauförderungsmittel im Hinblick auf weitere öffentliche Mittel von Bund und Land, als auch die Anstoßwirkungen auf private Investitionen, sind ganz erheblich.

Gemäß einer Studie des Bundes löst ein Euro Städtebauförderung 4,50 Euro an privaten Investitionen aus. Darüber hinaus bewirkt die Städtebauförderung eine Bündelung weiterer öffentlicher Mittel, so dass ein Euro Städtebauförderung öffentliche und private Investitionen von insgesamt 7,10 Euro anstößt.

Die Städtebauförderung verbessert damit nicht nur die Lebensqualität vor Ort. Sie ist zudem ein wichtiger Impuls für die örtliche Wirtschaft.

In Rheinland-Pfalz sind die Bundes- und Landesmittel für die Städtebauförderung über viele Jahre hinweg kontinuierlich angestiegen: Wurden im Jahr 2016 noch 56,2 Millionen Euro gemeinsam von Bund und Land zur Verfügung gestellt, sind es 2018 bereits 79,6 Millionen Euro gewesen. Im Jahr 2020 erfolgte dann erneut eine Steigerung auf 92,8 Millionen Euro. Im Jahr 2024 wurden den Kommunen 82,3 Millionen Euro in den klassischen Städtebauförderprogrammen sowie weitere 6,6 Millionen Euro im Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ bewilligt (Pressemeldung zum Abschluss des Programmjahres 2024) und für das laufende Jahr 2025 sind nach aktuellem Stand wieder rund 80 Millionen Euro zur Bewilligung vorgesehen. Damit wurde das Bewilligungsvolumen in der Städtebauförderung in den letzten Jahren auch weiterhin auf konstant hohem Niveau gehalten.

Seit 1991 hat das Ministerium des Innern und für Sport aus verschiedenen Teilprogrammen etwa 2,23 Milliarden Euro an Landes- und Bundesmitteln für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Die Projekte die mit diesen Mittel gefördert werden konnten, leisten einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden und zur Stabilisierung der regionalen Arbeitsmärkte. Besonders die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen wurde und wird mit den Mitteln gezielt unterstützt. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung gebietsbezogener Erneuerungsmaßnahmen auf der Grundlage des besonderen Städtebaurechtes.

Der Bund (BMWSB) stellt dem Land jährlich nach Artikel 104 b des Grundgesetzes Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Grundlage hierfür ist eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern. Die Bundesmittel werden vom Land zusammen mit den Landesmitteln bewilligt. Von 1991 bis 2024 hat der Bund dem Land Rheinland-Pfalz für seine Städte und Gemeinden rund 567 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Bundesfinanzhilfen sind eine wichtige Säule der Finanzierung von Stadterneuerungsmaßnahmen. Der Bund beteiligt sich generell mit bis zu 33 1/3 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten. Bei Gemeinden, die sich in der Haushaltssicherung bzw. in einer Haushaltsnotlage befinden, kann ausnahmsweise eine Beteiligung von bis zu 45 Prozent erfolgen.

Die Pressemeldung zum Abschluss des Programmjahres 2024

Die Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen erfolgt generell auf der Grundlage des Baugesetzbuch (BauGB).

Für die Wahl des entsprechenden Förderprogrammes sind vor allem die Gebietsstruktur bzw. der Gebietscharakter und die generelle Zielrichtung, die die Stadt oder Gemeinde mit der angestrebten städtebaulichen Entwicklung für das Gebiet verfolgen möchte, ausschlaggebend. Die einzelnen Förderprogramme unterscheiden sich in ihrer Ausgestaltung jeweils durch thematische Schwerpunkte.

Für die einzelnen Bewilligungen ist seit 04. Februar 2022 die "Richtlinie zur Städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung" (RL-StEE) des Ministeriums des Innern und für Sport maßgebend.

Die Grundlage für die Programmumsetzung bildet dann ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), das unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellt werden muss. In diesem Konzept sollen die Ziele für das Fördergebiet sowie die Projekte, die innerhalb von rund zehn Jahren Laufzeit umgesetzt werden sollen, dargestellt werden. Abschließend ist für die geplanten Maßnahmen eine Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) zu erstellen.

Das Ministerium des Innern und für Sport entscheidet auf Vorschlag der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) über die erstmalige Aufnahme in ein Programm der Städtebauförderung. Im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens haben Städte und Gemeinden, die an einer Aufnahme interessiert sind, die Aufgabe, vorab den städtebaulichen Handlungsbedarf darzustellen. Dabei müssen sie aufzeigen, dass die von ihnen beabsichtigte Gesamtmaßnahme sowohl zweckmäßig, als auch zügig durchführbar ist. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die städtebauliche Situation vor Ort, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune sowie weitere mögliche Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten.

Schritt 1: Formlose Interessenbekundung 
Die Kommunen, die ein Projekt vorschlagen wollen, können zunächst formlos ihr Interesse gegenüber dem Ministerium des Innern und für Sport (MdI) bekunden. Dieses leitet die Interessenbekundung an den zuständigen Dienstsitz der ADD weiter. Die ADD ist anschließend Ansprechpartner für alle weiteren Fragen und Verfahrensschritte. 

Schritt 2: Bewerbung
Sollte eine Bewerbung in Frage kommen, sind im nächsten Schritt die erforderlichen Unterlagen auf dem Dienstweg vorzulegen. Wird der Bewerbung entsprochen, erfolgt die Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm.

Die jährlichen Förderanträge der Städte und Gemeinden, in denen diese die Einzelmaßnahmen darstellen und begründen müssen, werden der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zusammen mit den Projektunterlagen vorgelegt. Diese prüft die Anträge vorab und leitet sie mit einem Vorschlag an die Bewilligungsbehörde weiter. Das Ministerium des Innern und für Sport prüft die Anträge als Bewilligungsbehörde abschließend und erteilt die Zuwendungsbescheide.

Die Programmausschreibung finden Sie auf der Homepage der ADD.

Zuwendungen werden zur Deckung der Ausgaben gewährt, die der Gemeinde für die Vorbereitung, die Durchführung und den Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen tatsächlich entstehen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Zuwendungen förderfähig sind und nicht durch zweckgebundene Einnahmen und eigene finanzielle Mittel der Gemeinde gedeckt werden können. Die Zuwendungen können insbesondere für Planungen, Konzepte, Beratungsleistungen, Ordnungsmaßnahmen, Erschließungsmaßnahmen und Baumaßnahmen eingesetzt werden.

Die Höhe der Zuwendung richtet sich nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellers und ggf. der beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften sowie dem Landesinteresse an der Ausführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme. Die Fördersätze liegen in der Regel zwischen 50 Prozent und 80 Prozent. Sofern bei einem Vorhaben besonderes Landesinteresse besteht und/ oder bei Kommunen, die sich in einer besonders schwierigen Haushaltslage befinden, ist auch ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich. Die Zuwendung erfolgt grundsätzlich in Form eines Zuschusses.

Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren und großen Mittelzentren

Die Oberzentren und großen Mittelzentren in Rheinland-Pfalz erfüllen bedeutsame Aufgaben. Ihre Attraktivität hat maßgeblichen Einfluss auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Die Stabilität und Stärkung der fünf Oberzentren und der großen Mittelzentren ist der Landesregierung daher ein besonderes Anliegen.

Zur Unterstützung der Städte bei der Bewältigung des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels wurde die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren im Jahr 2014 gestartet und zunächst auf vier Jahre ausgelegt (2014-2017). Im Anschluss wurde sie über weitere vier Jahre fortgeführt (2018-2021). Unter Oberzentren versteht man Orte, die den Bedarf der Bürgerinnen und Bürger nach spezialisierten Waren und Dienstleistungen decken können. In Rheinland-Pfalz sind dies Mainz, Trier, Kaiserslautern, Koblenz und Ludwigshafen.

Ende 2017 wurde die Initiative für den Zeitraum 2018 bis 2021 dann auch auf die großen Mittelzentren (über 30.000 Einwohner) ausgeweitet. Ziel ist die deutliche Verbesserung der Handlungsfähigkeit dieser 10 großen Mittelzentren. Unter Mittelzentren versteht man Orte, die Waren und Dienstleistungen, die über den täglichen Bedarf hinaus gehen, anbieten.

Entsprechend des hohen Fördersatzes von 90 Prozent müssen die Städte lediglich 10 Prozent eigene Mittel aufbringen. Die Städtebauförderprogramme von Bund und Land sichern die Investitionsfähigkeit der Kommunen, verbessern die regionale Wirtschaftsstruktur und sichern Arbeitsplätze. Mit den Fördermitteln können in den Städten wichtige Akzente für die Stadtentwicklung gesetzt werden.

Förderung der Ober- und Mittelzentren

Im Mittelpunkt der Förderung stehen sowohl bei den Ober- als auch bei den Mittelzentren jeweils die Innenstädte als Standorte für Handel, Dienstleistungen und Wohnen sowie Freizeit- und Kulturangebote. Hinzu kommen sozial und wirtschaftlich benachteiligte Quartiere in den Innenstädten, in Randlagen oder in größeren Stadtteilen.

Die Landesinitiativen zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren und der großen Mittelzentren wurden nun für den Zeitraum 2022 bis 2025 neu aufgelegt bzw. fortgeschrieben. Das Fördermittelvolumen beträgt weiterhin je Oberzentrum grundsätzlich 16 Millionen Euro sowie für die großen Mittelzentren grundsätzlich je 7,2 Millionen Euro. Die Städte können den Fördermittelrahmen, der sich nach der eigenen Leistungsfähigkeit richtet, bedarfsorientiert auf ihre Fördergebiete in den verschiedenen Programmen der Städtebauförderung verteilen.

Stärkung des ländlichen Raums

Zur Stärkung kleiner Zentren im ländlichen Raum hat das Ministerium des Innern und für Sport Ende 2013 die Initiative "Kooperationsverbünde im Programm Ländliche Zentren" gestartet. Über diese Initiative können, zur Erweiterung der Fördermöglichkeiten für den ländlichen Raum, kleine Grundzentren in den Genuss von Städtebauförderungsmitteln kommen. Unter Grundzentren versteht man Orte bzw. größere Gemeinden, die eine zentrale Versorgungsfunktion für ihre nähere Umgebung darstellen. Ebenfalls möglich ist die Förderung für größere Gemeinden mit vergleichbaren Aufgaben und Funktionen wie Grundzentren, die dann die Rolle eines Kooperationspartners des Grundzentrums, das zur ursprünglichen Förderkulisse gehört, einnehmen.

Ziel ist die Stärkung grundzentraler Bereiche durch Kooperationen und Arbeitsteilung. Die Förderung ist auf bis zu 10 Jahre ausgerichtet. Zielgebiete sind jeweils die Stadt- bzw. Ortskerne.

Unsere Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren prägen maßgeblich die Identität eines Ortes. Sie sind attraktive Standorte für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur und damit die Zentren unseres gesellschaftlichen Miteinanders. 

Der Strukturwandel in den Innenstädten im Allgemeinen und im Einzelhandel im Besonderen, hat sich in den letzten Jahren beschleunigt. Ein sichtbares Zeichen hierfür sind leerstehende Ladenlokale vor allem in weniger attraktiven Einzelhandelslagen. Als Folge dieser Entwicklungen stehen die Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren vor sehr großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung bewusst mit „Innenstädte der Zukunft" einen Regierungsschwerpunkt formuliert.

Um die Stadtentwicklung voranzubringen setzt die Landesregierung auf neue und innovative Ideen. Aus diesem Grund hat die Landesregierung im Jahr 2021 das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ ins Leben gerufen. In einer ersten Phase wurde das Modellvorhaben dann zunächst in den Oberzentren erprobt und im Jahr 2022 nach den positiven Erfahrungen auch auf die Mittelzentren und mittelzentralen Verbünde ausgerollt. Es wurden alle fünf Oberzentren mit jeweils 500.000 Euro (insgesamt 2,5 Millionen Euro) gefördert. Außerdem konnten 25 Mittelzentren im Land mit insgesamt 4,55 Millionen Euro unterstützt werden. Ab dem Jahr 2023 wurde der Kreis der Antragsberechtigten dann schließlich noch um die Grundzentren erweitert. So konnten weitere 13 Kommunen mit insgesamt 2,61 Millionen Euro gefördert werden. Im Jahr 2024 sind es sogar 21 Kommunen gewesen, die insgesamt 6,6 Millionen Euro Fördermittel erhalten haben.

Im Landeshaushalt für das Jahr 2025 werden erneut 5 Millionen Euro für die Verstetigung des Modellvorhabens bereitgestellt.

Nach wie vor können alle Kommunen mit einer ihr zugewiesenen zentralörtlichen Funktion (Ober-/Mittel-/Grundzentrum) einen Antrag stellen. Die Mittel können für Beratungs-, Moderations- oder Konzeptleistungen, Sachausgaben sowie kleinere investive Maßnahmen wie beispielsweise Möblierungen, Bepflanzungen und Lichtinstallationen, sofern sie einen untergeordneten Bestandteil darstellen (Kleinstmaßnahmen), verwendet werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die geplanten Maßnahmen innerhalb eines räumlich und funktional abgegrenzten, konkret zu definierenden Förderbereichs liegen. Diese Förderbereiche können Innenstädte, Stadt- oder Ortsteile mit nachvollziehbar begründeter Zentrumsqualität sein.

Die Förderbedingungen im Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ sind attraktiv: 

• Die Finanzierungsbeteiligung des Landes liegt bei 90 Prozent. 

• Die Förderhöchstsumme pro Förderantrag beträgt 500.000 Euro. 

• Auch Kommunen, die bereits vom Programm profitieren, haben die Möglichkeit weitere Anträge für neue (zusätzliche) Fördergebiete zu stellen. 

• Des Weiteren können auch in einem bereits bestehenden Fördergebiet neue Maßnahmen beantragt werden, sofern sich diese Maßnahmen von den bereits bewilligten Maßnahmen abgrenzen lassen. 

• Auch Einzelmaßnahmen sind grundsätzlich förderfähig, sofern sie eine übergeordnete Bedeutung für die gesamte Innenstadt haben.

Entsprechend der Fördergrundsätze für das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ können beispielsweise Aktionstage zur Belebung der Innenstadt, die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie und langfristiger Nutzungskonzepte für die Innenstadt, die Erstellung eines Leerstandskatasters, aber auch Innenstadtmarketing, oder Konzepte und Planungen zur Anlage und Aufwertung von Stadtgrünelementen oder für eine barrierearme und kindgerechte Ausgestaltung im Innen- und Außenbereich sowie Strategien zur Verbesserung der Mobilität gefördert werden. Die Fördergrundsätze finden Sie auf der Homepage der ADD.

Ziel des Modellvorhabens ist es, Zukunftsperspektiven für die Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren modellhaft aufzuzeigen. Dabei gibt das Modellvorhaben bewusst keinen engen Rahmen vor, sondern ermöglicht individuelle Maßnahmen in den teilnehmenden Kommunen. Durch die Kombination von klassischer Städtebauförderung, die sich in der Regel auf baulich-investive Maßnahmen konzentriert, und innovativen Projekten, besteht die Möglichkeit mehr Vielfalt in die Innenstädte zu bringen und diese in die Lage zu versetzen den Herausforderungen der Zeit proaktiv zu begegnen.

Beim "Tag der Städtebauförderung" handelt es sich um ein Projekt, das gemeinsam von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern getragen wird. Mit diesem Projekt soll die Bürgerbeteiligung im Bereich der Städtebauförderung und Stadtentwicklung gestärkt und Projekten in kleineren Gemeinden, aber auch in Mittel- und Großstädten ein Forum geboten werden. Diese haben durch ihre Teilnahme die Chance, Bürgerinnen und Bürger auf das Erreichte hinzuweisen und dafür landes- und bundesweit Aufmerksamkeit zu bekommen. Damit verbunden ist für die teilnehmenden Städte und Gemeinden natürlich auch eine Anerkennung für die gelungene Umsetzung der Maßnahmen.

Der „Tag der Städtebauförderung" ist seit 2015 eine jährlich wiederkehrende bundesweite Veranstaltung, die in vielen Städten und Gemeinden stattfindet und sich großer Beliebtheit erfreut. In diesem Jahr findet der "Tag der Städtebauförderung" am 10. Mai 2025 statt und steht erstmals unter dem Motto „Lebendige Orte, starke Gemeinschaften“. Neben Veranstaltungen und Formaten wie Stadtspaziergängen, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tagen der offenen Tür oder Ausstellungen sind auch hybride oder digitale Formate willkommen, ebenso wie Broschüren, um über die Aktivitäten vor Ort zu informieren.

Hierbei sollen die vielfältigen Möglichkeiten zur Beteiligung, vermittelt werden, die den Bürgerinnen und Bürgern im Bereich der Städtebauförderung offenstehen. Dadurch soll deutlich werden, dass es vielfältige und auch niederschwellige Formen der Beteiligung gibt und das es sich lohnt, sich mit eigenen Ideen und Anregungen einzubringen, um so das eigene Lebensumfeld aktiv mitzugestalten und auch ein Stück weit prägen zu können.

Um die Teilnahme am Tag der Städtebauförderung zu unterstützen, stellt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) den Städten und Gemeinden auf der Internetseite www.tag-der-staedtebaufoerderung.de Informationen sowie Anregungen für Veranstaltungsformate und Aktionen zur Verfügung.