Nachhaltige Rohstoffsicherung in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz verfügt über eine Vielzahl an mineralischen Rohstoffen. Diese Rohstoffvorkommen sind standortgebunden und nicht gleichmäßig im Raum verteilt. Ferner sind die Kapazitäten grundsätzlich endlich. Die Gewährleistung der Versorgung mit Rohstoffen gehört zu den staatlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge. Während der Rohstoffabbau fachgesetzlich geregelt ist, verfügt die Rohstofffachplanung über keine gesetzlichen Sicherungsinstrumente zur Flächenvorsorge. Hierzu kommt insbesondere der Raumordnung eine besondere Bedeutung zu. Die Raumordnung gewährleistet die Flächenvorsorge im Rahmen einer nachhaltigen Rohstoffsicherung. In den Programmen und Plänen der Landes- und Regionalplanung in Rheinland-Pfalz werden dazu u.a.

• landesweit bedeutsame Bereiche für die Rohstoffsicherung im Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) dargestellt sowie
• Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für den Rohstoffabbau und die Rohstoffsicherung in den Regionalplänen ausgewiesen.

Die vorsorgende Sicherung von Rohstoffflächen in der Raumordnung steht wie auch die spätere Nutzung von Rohstoffvorkommen in direkter Konkurrenz zu anderen, ebenfalls standortgebundenen Interessen an den Raum wie beispielsweise der Land- und Wasserwirtschaft oder dem Naturschutz. Auch räumliche Ansprüche der kommunalen Bauleitplanung und projektbezogener Fachplanungen wie insbesondere dem Straßenbau konkurrieren häufig mit den Interessen der Rohstoffgewinnung. In diesem Spannungsfeld übernimmt die Raumordnung die Koordination der unterschiedlichen Belange der verschiedenen Akteure und führt den Interessenausgleich herbei. In diese sach- und fachgerechte Abwägung werden auch Anforderungen wie die Verminderung des Rohstoffverbrauchs und die Bedarfsorientierung sowie das Recycling und die Substitution von Rohstoffen eingestellt.

Beteiligung und Moderation bei der Rohstoffsicherungsplanung

Über die formalen Instrumente der Landes- und Regionalplanung (Landesentwicklungsprogramm, Regionalpläne) hinaus bedient sich die Raumordnung zur Vorbereitung der Rohstoffsicherung auch häufig informeller Instrumente, wie umfassender Konzepte, frühzeitigem Dialog, Moderation und Mediation. Hierbei spielt insbesondere die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Rolle, um über die z. T. komplexen Sachverhalte nachvollziehbar zu informieren, Verfahren und Entscheidungsprozesse transparent zu machen sowie durch faire Kommunikation und Kooperation gegenseitige Akzeptanz zu fördern.

Bislang wurden in zwei rheinland-pfälzischen Planungsgemeinschaften moderierte Dialogprozesse durchgeführt. Unter Einbindung gesellschaftlicher Gruppierungen, der Unternehmer sowie der berührten Fachbehörden wurde in den Regionen Rheinhessen-Nahe und Trier nach einem größtmöglichen gemeinsamen Konsens über die Darstellung der regionalen Rohstoffsicherungsflächen gesucht. Gleichzeitig wurde hierbei durch gutachterliche Begleitung eine innovative Planungsmethode eingeführt, die den voraussichtlichen Rohstoffbedarf prognostiziert, die vorhandenen Lagerstätten bewertet und das Gewicht der entgegenstehenden Raumnutzungsansprüche berücksichtigt. Die Ergebnisse der Dialogprozesse sind so transparent und nachvollziehbar.