KFA-Reform 2023

Die Landesregierung hat zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs eine Internetseite freigeschaltet (www.kfa-reform.rlp.de). Die Seite richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere an lokalpolitisch Engagierte, an Journalistinnen und Journalisten sowie an Studierende und Lehrende im Bereich von Wissenschaft und Hochschule.

Die Seite soll als Plattform für juristische und finanzpolitische Fachinfos dienen und legt Wert darauf, diese so verständlich wie möglich darzustellen. Die Struktur der Navigation besteht aus sieben Bereichen: Die Reform, Die Beteiligten, Das Urteil verstehen (insbesondere eine sog. Zitatesammlung), Erklärung von Begriffen, Andere Länder, KFA für Einsteiger (Fragen und Antworten), Dokumente.

Das Ministerium der Finanzen betreibt und verwaltet die Internetseite in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern und für Sport. Das neue Landesfinanausgleichsgesetz ist zum 1. Januar 2023 in Kraft getreten.