Schwerpunktgemeinden
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Mit der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde besteht für die Ortsgemeinden die Chance, ihre Anstrengungen in der Dorferneuerung zu verstärken und dabei die Dorfgemeinschaft aktiv zu beteiligen. Strukturelle Mängel können auf der Grundlage eines ganzheitlichen Entwicklungskonzeptes angegangen und Lösungen entwickelt werden. Durch die Anerkennung von Schwerpunktgemeinden geht die Dorferneuerung gegenüber den Gemeinden die Verpflichtung ein, künftig ausreichende Fördermittel für die Bewilligung öffentlicher und privater Maßnahmen zur Verfügung zu stellen.
Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist zeitlich befristet. Verbunden mit der Schwerpunktanerkennung wurde auch die Dorfmoderation eingeführt. Damit kann in den Gemeinden ein umfassender Beteiligungsprozess in Gang gesetzt und ein gemeinsames Leitbild entwickelt werden. Dies betrifft alle aktuelle Themen und Herausforderungen, angefangen von der demografischen Entwicklung über die Sicherung der Grundversorgung bis hin zu energetischen Fragen. Das Dorf diskutiert diese Themen gemeinsam und findet eine passende Lösung. Diese erweiterte Form der Bürgerbeteiligung und Bürgeraktivierung soll bürgernahe Lösungen vorbereiten und eine breite Akzeptanz für die kommunalen Vorhaben in der Dorfgemeinschaft bewirken. Ziel der gemeinsamen Arbeit ist es, bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Bewusstsein zu schaffen für „ihren“ Ort und für den Prozess der Dorfentwicklung und sie in diesen Ablauf aktiv mit einzubinden. Die Ergebnisse dieser breit angelegten Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit sind ein wichtiger Bestandteil des Entwicklungskonzeptes, das erarbeitet werden soll. Ebenso steht für die Stärkung der Innenentwicklung eine qualifizierte Bauberatung für die privaten und öffentlichen Bauherren zur Verfügung.
Verfahren zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde
Anträge von Gemeinden auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde sind in Abstimmung mit der Kreisverwaltungen und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion dem Ministerium des Innern und für Sport zur Anerkennung vorzulegen. Pro Landkreis können maximal zwei Ortsgemeinden als Schwerpunktgemeinde anerkannt werden.
Ab dem Programmjahr 2025 gelten folgende Neuerungen:
Zeitliche Vorlage der Anträge
Anträge von Zuwendungsempfängern auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt (Schwerpunktgemeinde) sind unter Verwendung des Vordrucks jeweils bis 1. Juli eines jeden Jahres über die Dorferneuerungsbeauftragten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vorzulegen.
Die Anträge sind durch die ADD kreisweise, in Listen, bis zum 1. Oktober eines jeden Jahres mit einem Entscheidungsvorschlag der Kreisverwaltung und einer mit der ADD abgestimmten Stellungnahme dem zuständigen Ministerium vorzulegen.
Die Anerkennung erfolgt für die Dauer von acht Jahren. Die Gemeinden erhalten somit über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit für die Entwicklung und Verwirklichung nachhaltiger Dorferneuerungsmaßnahmen. Ganzheitliche Entwicklungskonzepte können umgesetzt werden.
Aktuelles Dorferneuerungskonzept
Voraussetzung für die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt ist ein Dorferneuerungskonzept, das zum Zeitpunkt des Antrags auf Anerkennung nicht älter als fünf Jahre sein darf. Das Dorferneuerungskonzept ist dem Antrag beizufügen.
Erneute Schwerpunktanerkennung
Eine Schwerpunktgemeinde kann frühestens 10 Jahre nach Ablauf des letzten Anerkennungszeitraumes einen erneuten Antrag auf Schwerpunktanerkennung stellen.
Dorfmoderation und Dorferneuerungskonzept
Wegen der hohen Akzeptanz und Nachfrage der Dorfmoderation und des Dorferneuerungskonzeptes wird die Förderquote auch bei Nicht-Schwerpunktgemeinden von bisher 80 % auf 90 % erhöht.
Es können sechs Dorfmoderationen bzw. Fortschreibungen oder Erstaufstellungen des Dorferneuerungskonzeptes pro Jahr und Landkreis auf der Prioritätenliste beantragt werden.