Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land"

In Zeiten des demografischen und digitalen Wandels, gesellschaftlicher Umbrüche und neuer globaler Herausforderungen müssen sich auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukunftsfest als attraktive Standorte aufstellen. Hierfür ist das Instrument der interkommunalen Kooperation besonders wichtig, um die Sichtbarkeit und Standortqualität von Kommunen zu erhöhen.

Bei der Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ am 22. Januar 2018 haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, MdL und der ehemalige Innenminister Roger Lewentz, MdL den Kommunen die Zuwendungsbescheide, das heißt die Bescheide über die Förderung des Innenministeriums, und die Teilnahmeurkunden überreicht. Bedingt durch die Corona-Pandemie konnten die Projekte der Modellräume teilweise nicht wie geplant vorangebracht werden. Deshalb wurde der ursprüngliche Zeitrahmen der Zukunftsinitiative von 2018 bis 2021 verlängert. Bis Ende 2023 können die elf "Rheinkommunen" und bis Ende 2022 konnten die drei "Bienwald-Gemeinden" die Chance der interkommunalen Kooperation nutzen.

Wer macht mit

Im Süden ist eine "Stadt-Umland-Kooperation" zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein entstanden, als Umland zum Oberzentrum Karlsruhe.

Im Norden von Rheinland-Pfalz bilden die Verbandsgemeinden Bad Breisig, Bad Hönningen, Linz am Rhein, Unkel, Vallendar und Weißenthurm sowie die Städte Andernach, Bendorf, Neuwied, Sinzig und Remagen ein sogenanntes „Städtenetz“.

Das Ziel

Erklärtes Ziel der Modellräume ist es, in den kommenden Jahren Strukturen und Projekte gemeinsam auf den Weg zu bringen und zu verstetigen. Mit integrierten Entwicklungsprozessen besteht für die Kommunalverwaltungen und für die Handelnden vor Ort die Möglichkeit, die Kommunen in ihrer Region zukunftsfest aufzustellen. Damit werden Fähigkeiten aufgebaut, um gesellschaftlichen Wandel in Stadt und Land zu gestalten.

Hintergrund

Von 2014 bis 2016 fand die erste Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ statt. Dabei konnten gute Erfahrungen und wichtige Erkenntnisse für die interkommunale Kooperation gesammelt werden. Neben Hürden und Hindernissen wurden vor allem die Chancen deutlich, die sich daraus ergaben.

Interkommunale Kooperation konnte vom theoretischen Ansatz hin zu einem funktionierenden Lösungsinstrument entwickelt werden. Dies wird auch im Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung und der Bewertung der Zukunftsinitiative von Prof. Dr.-Ing. Gerhard Steinebach bestätigt.

In der ersten Runde war die Verbandsgemeindeebene im eher ländlichen Raum an der Zukunftsinitiative beteiligt. Die zweite Runde befasst sich mit den Themen „Städtenetz“ und „Stadt-Umland-Kooperation“. Bevor Kooperation ihre volle positive Wirkung entfaltet, bedarf es großen Einsatzes der lokalen Akteure. Das Land fördert daher das "Städtenetz" mit 855.000 EURO und die "Stadt-Umland-Kooperation" mit 450.000 EURO. Der Fördersatz liegt bei jeweils 90%. Zusätzlich wurden die Kommunen von 2018 - 2021 von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz begleitet.