Interkommunale Zusammenarbeit

Bereits seit Jahrzehnten praktizieren die Kommunen in Rheinland-Pfalz in vielen Aufgabenbereichen eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit. Strukturelle Probleme können gemeinsam gelöst und effizientere Strukturen für die Aufgabenerfüllung geschaffen werden. In einem ganz unterschiedlichen Umfang können so finanzielle und personelle Ressourcen freigesetzt werden. In Rheinland-Pfalz besteht die Möglichkeit der Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit, die nunmehr auch finanziell gefördert wird. 

Große Potenziale sind in der Sicherstellung und dem Ausbau der kommunalen Leistungserbringung trotz Fachkräftemangels, in der Stärkung der Resilienz, in der Organisationssicherstellung, in Effizienz- und Spezialisierungsgewinnen sowie in der Aufrechterhaltung einer hohen Servicequalität und Bürgernähe zu sehen.

Der Aufbau von Strukturen für eine zielgerichtete Umsetzung von IKZ-Projekten erfordert naturgemäß zunächst einen Mehraufwand, bis sich qualitative Effekte einstellen und sich Maßnahmen auch wirtschaftlich vorteilhaft auswirken können. Daher gewährt die Landesregierung den rheinland-pfälzischen Kommunen eine Anschubfinanzierung in Form von nicht rückzahlbaren Zuwendungen (Zuschuss), um modellhafte interkommunale Kooperationsprojekte anzustoßen.

Es ist zunächst eine Pilotförderung vorgesehen, im Anschluss ist, nach Maßgabe zur Verfügung stehender Haushaltsmittel, eine Fortführung/Verstetigung der Förderung auf der Grundlage einer eigenständigen Verwaltungsvorschrift geplant.