Interkommunale Zusammenarbeit
Bereits seit Jahrzehnten praktizieren die Kommunen in Rheinland-Pfalz in vielen Aufgabenbereichen eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit. Strukturelle Probleme können gemeinsam gelöst und effizientere Strukturen für die Aufgabenerfüllung geschaffen werden. In einem ganz unterschiedlichen Umfang können so finanzielle und personelle Ressourcen freigesetzt werden. In Rheinland-Pfalz besteht die Möglichkeit der Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit, die nunmehr auch finanziell gefördert wird.
Große Potenziale sind in der Sicherstellung und dem Ausbau der kommunalen Leistungserbringung trotz Fachkräftemangels, in der Stärkung der Resilienz, in der Organisationssicherstellung, in Effizienz- und Spezialisierungsgewinnen sowie in der Aufrechterhaltung einer hohen Servicequalität und Bürgernähe zu sehen.
Der Aufbau von Strukturen für eine zielgerichtete Umsetzung von IKZ-Projekten erfordert naturgemäß zunächst einen Mehraufwand, bis sich qualitative Effekte einstellen und sich Maßnahmen auch wirtschaftlich vorteilhaft auswirken können. Daher gewährt die Landesregierung den rheinland-pfälzischen Kommunen eine Anschubfinanzierung in Form von nicht rückzahlbaren Zuwendungen (Zuschuss), um modellhafte interkommunale Kooperationsprojekte anzustoßen.
Es ist zunächst eine Pilotförderung vorgesehen, im Anschluss ist, nach Maßgabe zur Verfügung stehender Haushaltsmittel, eine Fortführung/Verstetigung der Förderung auf der Grundlage einer eigenständigen Verwaltungsvorschrift geplant.
Auf Einladung von Staatssekretärin Simone Schneider kamen am 21. November 2024 die Büroleitungen der rheinland-pfälzischen Landkreise im Rahmen einer Tagung in Mainz zusammen. Dort wurden die Rahmenbedingungen und neuen Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten hinsichtlich Interkommunaler Zusammenarbeit seitens der IKZ-Koordinierungsstelle und der Transfer- und Beratungsstelle der ADD vorgestellt. Außerdem wurden Einblicke in bereits erfolgreich umgesetzte IKZ-Projekte wie das Modellvorhaben Südwestpfalz und das Eifel-Mosel-Hunsrück-Modellvorhaben geboten.
„Durch die Arbeit im Verbund und durch koordiniertes Vorgehen kann eine hohe Dienstleistungsqualität und Bürgernähe gewährleistet werden. Zudem können die Kommunen Spezialisierungs- und Effizienzgewinne erzielen. Deshalb wollen wir die Unterstützung für interkommunale Zusammenarbeit verstetigen und landesweit ausbauen“, sagte Staatssekretärin Simone Schneider.
Interkommunale Zusammenarbeit kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass die Kommunen den Herausforderungen unserer Zeit wirksam begegnen. Durch die Bündelung der Kräfte können Kommunen in Zukunft noch effizienter arbeiten und die bürgernahe Daseinsvorsorge gewährleisten.
Ansprechpartner
Koordinierungsstelle im MdI:
Dr. Andreas Rath
06131 - 16 3374
andreas.rath(at)mdi.rlp.de
Kai Dommershausen
06131 - 16 3260
kai.dommershausen(at)mdi.rlp.de
Transfer- und Beratungsstelle der ADD:
Lucas Herbeck
0651 - 9494 622
Claudia Krütten
0651 - 9494 408
Downloads
Bearbeitbare Dokumente in Word und Excel finden sich auf den Seiten der ADD unter add.rlp.de/ikz.