„Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels müssen die Städte und Gemeinden entsprechend reagieren. Indem durch die Förderung Innenstädte oder Stadtkerne erhalten und weiterentwickelt werden oder zivile und militärische Brachflächen umgenutzt werden können, stabilisieren wir Stadtquartiere und bewahren so das historische Erbe“, betonte der Minister. Dazu gehörten auch der Ausbau sozialer Infrastruktur, die Sicherung und das Schaffen von Arbeitsplätzen sowie eines gesteigerten Freizeitwerts.
Wichtige Bausteine in 2017 waren der weitere Ausbau der Infrastruktur der Großstädte, die Fortsetzung der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren mit über 21 Millionen Euro sowie die Stärkung grundzentraler Versorgungsbereiche. Auch die Landesinitiative zur Bildung von Kooperationsverbünden im ländlichen Raum mit etwa sieben Millionen Euro zählte dazu.
Zum größten Teilprogramm hat sich das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt" entwickelt. Für 20 große und mittlere Städte konnten 16,6 Millionen Euro bewilligt werden. Das zweitgrößte Programm war das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt" mit 13,8 Millionen Euro für 17 Städte.
Im drittgrößten Teilprogramm „Stadtumbau” haben 28 Städte 12,1 Millionen Euro erhalten. Zudem haben vier Städte von Fördermitteln in Höhe von 11,2 Millionen Euro aus dem neuen Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ profitiert.
„Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt. Besonders die Erneuerung von Kerngebieten, aber auch die von Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte können mit den Mitteln gezielt unterstützt werden“, sagte Lewentz.
Mit den Landes- und Bundesmitteln könne ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von etwa 89 Millionen Euro ausgelöst werden. Die damit angestoßenen Investitionen lägen beim bis zu Achtfachen der Städtebauförderungsmittel, so dass mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 570 Millionen Euro gerechnet werden könne.
Insgesamt 139 Maßnahmen in 109 Städten wurden im Rahmen von acht Teilprogrammen umgesetzt. In die Förderprogramme, aus denen die Innenstädte und Ortskerne der Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen gefördert werden, sind 13 neue Fördergebiete aufgenommen worden. Dazu zählen unter anderem Speyer, Sinzig, Adenau, Bad Ems, Landstuhl und Göllheim. Rund 33,8 Millionen Euro der Städtebauförderungsmittel von 72,7 Millionen hat der Bund über Bundesfinanzhilfen beigesteuert.