| Feuerwehren

Bruch: 2010 war ein erfolgreiches Jahr für die finanzielle Förderung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, konnten den Kommunen im Jahr 2010 unmittelbar rund 11,5 Millionen Euro für Investitionen im Feuerwehrbereich zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wurde eine weitere Rate zur Finanzierung der Einführung des Digitalfunkes in den Kommunen in Höhe von 1,6 Millionen Euro der entsprechenden Landesrücklage zugeführt. Insgesamt betrug somit das Fördervolumen 2010 für Feuerwehrzwecke etwa 13,1 Millionen Euro. Mit diesem Geld konnten landesweit rund 30 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern, einschließlich energieeffizienter Sanierungsvorhaben sowie über einhundert Beschaffungsvorhaben von Feuerwehrfahrzeugen gefördert werden. Daneben erhielten die kreisfreien Städte und die Landkreise zur Verteilung an die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger zwei Millionen Euro als jährliche Pauschalförderung für die Beschaffung von kleinen Feuerwehrfahrzeugen sowie technischer Ausstattungen.

„Berücksichtigt man die allgemeine Haushaltslage der öffentlichen Hand, die Einsparungen in vielen Bereichen erforderlich macht, ist dieses Förderergebnis umso bemerkenswerter. Dies unterstreicht nachdrücklich die hohe Bedeutung, die die Förderung der Feuerwehren als Teil der öffentlichen Sicherheit in der Arbeit der Landesregierung genießt“, sagte Bruch. Zum diesjährigen Fördervolumen seien Aussagen frühestens im Juni möglich, wenn die voraussichtlichen Einnahmen aus dem Feuerschutzsteueraufkommen bekannt seien.

In den vergangenen 20 Jahren wurden Landesmittel in Höhe von rund 255 Millionen Euro den kommunalen Aufgabenträgern zur Verfügung gestellt. Bei einer durchschnittlichen Förderquote von 35 bis 40 Prozent ermöglichten diese Fördermittel kommunale Investitionen von mindestens 650 Millionen Euro. Neben einer Vielzahl an kleinen Investitionen aus der oben genannten jährlichen Pauschale von heute jeweils zwei Millionen Euro konnten damit rund 3.300 Einzelprojekte in Gebäuden und Fahrzeugen realisiert werden.

 

#Themen

News

Teilen

Zurück