Bruch bewilligte 2.639.000 Euro für die Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule in Prüm

Innenminister Karl Peter Bruch hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 2.639.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Investitionspakt“ bewilligt. Die Fördermittel könnten für die Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule in Prüm eingesetzt werden. Im Vordergrund des Sanierungsvorhabens ständen energetische Maßnahmen, auf die mehr als die Hälfte der geförderten Kosten entfielen, so der Minister. Ziel des Sonderprogramms Investitionspakt sei es, soziale Infrastruktureinrichtungen innerhalb von Stadterneuerungsgebieten und in deren Umfeld zu sanieren, um die Unterrichts- und Lernbedingungen der dort lebenden Kinder zu verbessern. Dies trage zu einer weiteren Verbesserung und Aufwertung der Gebietsstrukturen bei. Die zur Sanierung anstehende Schule sei zwar nicht direkt innerhalb eines Stadterneuerungsgebietes gelegen. Die Sanierungsgebiete „Stadtkern“ und „Bahngelände“ lägen jedoch im Einzugsbereich der Astrid-Lindgren-Schule. Mit ihrer anspruchvollen energetischen Zielsetzung und der Lage im Einzugsbereich von zwei förmlich festgelegten Sanierungsgebieten passe die Maßnahme gut in das Förderprofil des Investitionspakts, so Bruch.

Das Land Rheinland-Pfalz setze im Rahmen der Städtebauförderung das von Bund und Ländern für die Jahre 2008 und 2009 aufgelegte Sonderprogramm „Investitionspakt“ mit Erfolg ein. Das Programm hätte für beide Jahre zusammen ein Bewilligungsvolumen von voraussichtlich 37 Millionen Euro. Damit könnten von den Städten Investitionen von über 50 Millionen Euro getätigt werden. Der „Investitionspakt“ sei eine gemeinsame stadterneuerungspolitische Initiative des Bundes, der Länder und der Gemeinden zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur in den Kommunen. Das Programm, das noch dem Konjunkturpaket I zuzurechnen sei, biete dem Land und den Gemeinden die Gelegenheit, wichtige soziale Infrastrukturprojekte mit Hilfe des Bundes zu finanzieren. Gefördert würden in Rheinland-Pfalz vor allem Schulen und Schulsporthallen.

Bund und Land verfolgten mit dem Sonderprogramm neben den städtebaulichen Zielsetzungen weitere Ziele, die miteinander verknüpft werden sollen. Ein Ziel seien Energieeinsparung und Klimaschutz. Über eine zeitgemäße energetische Sanierung könnten hohe Energiesparpotentiale und Verbesserungen der Energieeffizienz erreicht werden. Ein weiteres Ziel sei die Förderung von Bildung und Familien. Die geplanten Investitionen sicherten die dauerhafte Verfügbarkeit notwendiger Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und gewährleisteten ein verlässliches und qualitätsvolles Angebot für junge Familien. Als weiteres Ziel würden positive Begleiteffekte für den Arbeitsmarkt erwartet. „Die geförderten kommunalen Investitionen sichern und schaffen Wachstum und Beschäftigung und haben gerade in der gegenwärtig schwierigen Phase für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk große Bedeutung“, so Bruch.