Bruch bewilligte 31,9 Millionen Euro für kommunale Investitionen

In diesen Tagen erhalten viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Karl Peter Bruch, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hat. „Mit 31,9 Millionen Euro können wir insgesamt 310 Vorhaben im Land unterstützen“, stellte Bruch fest. Die zuwendungsfähigen Kosten für die geförderten Projekte beliefen sich auf 90,6 Millionen Euro.

„Dieses gewaltige Volumen macht deutlich, welch wichtige Impulse für Handwerk und Gewerbe, und damit für den Bestand und die Schaffung von Arbeitsplätzen, von den Kommunen ausgehen“, so Bruch. Die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und der Ausbau von Ortsstraßen seien typische Fälle. „Der Investitionsstock ist ein wichtiger Motor für die regionale Bauwirtschaft. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen übertrifft das eingesetzte Fördervolumen regelmäßig um das Achtfache. Diese beschäftigungswirksamen Ausgaben der öffentlichen Hand haben für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk große Bedeutung, auch vor dem Hintergrund der Bewältigung der Konjunkturkrise“, unterstrich der Minister.

Bei der Entscheidung über die Anträge seien Fragen der Wichtigkeit der einzelnen Maßnahmen, der wirtschaftlichen Auswirkungen, der finanziellen Leistungsfähigkeit der jeweiligen Träger und der strukturellen Besonderheiten in den Regionen gegeneinander abzuwägen gewesen. Daraufhin sei die ausgewogene Verteilung auf die kommunalen Gebietskörperschaften erfolgt.

Die meisten Infrastruktureinrichtungen von Gemeinden wie Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Bürgerhäuser sowie Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen hätten in der Vergangenheit nicht ohne die Hilfe des Investitionsstocks verwirklicht werden können. „Deshalb freue ich mich, dass trotz der äußerst angespannten Haushaltssituation der Gemeinden und Gemeindeverbände das Förderprogramm in 2009 auf hohem Niveau fortgeführt werden kann“, so Bruch. Dies sichere nicht nur die Investitionsfähigkeit der Kommunen, sondern führe auch zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur.