Innenstädte bzw. Stadtkerne erhalten, gestalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozialkritische Stadtquartiere stabilisieren, das historische Erbe bewahren, soziale Infrastruktur ausbauen, Arbeitsplätze sichern und schaffen, Freizeitwert und Lebensqualität steigern, – dies seien vor dem Hintergrund des demographischen, wirtschaftsstrukturellen, sozialen und ökologischen Wandels Herausforderungen, auf die die Städte und Gemeinden reagieren müssten, so Bruch weiter. Insbesondere die Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen müssten gesichert und gestärkt werden. Insoweit sei eine gute Finanzausstattung der Städtebauförderprogramme für die Städte und Gemeinden so wichtig, hob Bruch hervor. Vor diesem Hintergrund sei es bedauerlich, dass der Bund sich 2011 nur mit 14,8 Millionen Euro beteilige.
Aus acht Teilprogrammen sei die Förderung von voraussichtlich über 160 Maßnahmen in mehr als 110 Städten und Gemeinden vorgesehen. Die Städte und Gemeinden könnten ihre Förderanträge in den nächsten Wochen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion einreichen. Mit den Landes- und Bundesmitteln werde ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von über 90 Millionen Euro ausgelöst. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen liege jedoch erfahrungsgemäß bis zum achtfachen höher. Bedeutende Maßnahmen seien
• Innenstadtprojekte in Bad Kreuznach, Neuwied, Grünstadt, Prüm, Diez, Edenkoben, Bad Bergzabern,
• Stadtumbauprojekte in Ludwigshafen, Neustadt, Pirmasens, Landau, Vallendar,
• Konversionsprojekte in Landau, Bad Kreuznach, Pirmasens, Worms,
• Struktur- und Stadtentwicklungsprojekte in Koblenz, Höhr-Grenzhausen, Hauenstein, Hermeskeil, Bendorf,
• Soziale Stadt-Projekte in Trier, Mainz, Eisenberg.
Größtes Teilprogramm sei das Programm Stadtumbau. Für 21 Maßnahmen seien 14,7 Millionen Euro vorgesehen. Im Vordergrund stünden Maßnahmen zum Umbau der Innenstädte, Umstrukturierung innerstädtischer Problemflächen oder Umnutzung militärischer Konversionsflächen. Aus dem Strukturprogramm würden vor allem Einzelvorhaben gefördert, die den Charakter von Schlüssel- und Leuchtturmprojekten hätten und als lokale und regionale Impulsgeber gedacht seien. 28 Städte und Gemeinden könnten mit 13,6 Millionen Euro rechnen. Aus dem klassischen Sanierungsprogramm seien für 54 Maßnahmen 13,0 Millionen Euro zur Stärkung der Innenstädte reserviert.
Das Teilprogramm „Soziale Stadt“ könne leider nicht mehr in dem Umfang der zurückliegenden Jahre fortgeführt werden. Der Bund habe trotz großer Kritik von vielen Seiten seine Bundesfinanzhilfen für dieses Programm bundesweit um zwei Drittel reduziert. Rheinland-Pfalz erhalte nur noch 1,3 Millionen Euro. Das sei deshalb so problematisch, weil das Programm als Bündelungs-, Leit- und Investitionsprogramm einen wichtigen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in städtischen Problemgebieten leiste. Um dennoch eine vernünftige Fortführung der städtebaulichen Projekte in den Fördergebieten zu gewährleisten, stelle das Land einen deutlich höheren Fördermittelanteil als der Bund bereit.
Städtebauförderprogramm Geplante
Maßnahmen Vorgesehenes
Fördervolumen Voraussichtl. Inv.Volumen
Programm Stadtumbau 21 14,7 Mio. € 19,2 Mio. €
Strukturprogramm 28 13,6 Mio. € 18,2 Mio. €
Sanierungsprogramm 54 13,0 Mio. € 18,0 Mio. €
Entwicklungsprogramm 7 8,6 Mio. € 10,4 Mio. €
Programm Aktive Stadtzentren 14 7,3 Mio. € 10,2 Mio. €
Programm Soziale Stadt 19 4,2 Mio. € 5,5 Mio. €
Programm Historische Stadtbereiche 12 4,0 Mio. € 5,5 Mio. €
Programm Ländliche Zentren 7 2,6 Mio. € 3,7 Mio. €
Wichtig sei auch eine regional ausgewogene Bereitstellung der Fördermittel im Sinne einer räumlichen Ausgleichsfunktion. Förderschwerpunkte seien 2011
• der Norden mit Koblenz, Neuwied, Vallendar, Diez mit ca.14,5 Millionen Euro,
• der Süden mit Ludwigshafen, Neustadt, Landau mit ca. 13 Millionen Euro,
• die Westpfalz mit Kaiserslautern, Pirmasens, Zweibrücken mit rund zwölf Millionen Euro,
• der Westen mit Trier, Konz, Wittlich, Bitburg mit ca. 8,5 Millionen Euro.
Die inhaltlichen Schwerpunkte lägen auch im Jahr 2011 auf der Entwicklung von Innenstädten und Stadtumbauprojekten und der militärischen Konversion, so Bruch.
Maßnahmenschwerpunkte Geplante
Maßnahmen Vorgesehenes
Fördervolumen
Entwicklung Innenstädte einschl. Stadtumbau 95 31,8 Mio. €
Militärische Konversionsprojekte 18 14,9 Mio. €
Freizeit-/Tourismusorientierte Projekte 15 10,0 Mio. €
Gewerbe-/Wissenschafts-/Bahnflächenprojekte 15 7,1 Mio. €
Entwicklung sozialkritischer Quartiere 19 4,2 Mio. €
Insgesamt habe sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt, bilanzierte Bruch. Seit 1991 habe das Land über 1,2 Milliarden Euro (einschließlich ca. 193 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt“, sagte der Innenminister. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Dies schaffe Arbeit, sichere Arbeitsplätze und stütze den für das Land so wichtigen Mittelstand, so Bruch.