Bruch: Polizei-Auslandsmissionen fördern Friedensprozesse

„Gemeinsam mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der internationalen Staatengemeinschaften haben Sie dazu beigetragen, den Friedensprozess in Afghanistan, in Georgien, auf dem Balkan und im Nahen Osten zu unterstützen und zu fördern. Neben fachlicher Kompetenz und einem hohen Engagement stellen Einordnungsvermögen, ausgeprägte Stress-Stabilität und diplomatisches Geschick hohe Anforderungen dar, die Sie ausgezeichnet erfüllt haben“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute anlässlich des Empfangs von elf Polizistinnen und Polizisten im Innenministerium, die von ihren Auslandseinsätzen in Afghanistan, Georgien, Palästina, Bosnien-Herzegowina (je ein Beamter) und im Kosovo (sechs Beamte und eine Beamtin) zurückgekehrt waren. „Sie haben sich zu diesen Einsätzen freiwillig zur Verfügung gestellt und damit eine äußerst schwierige Aufgabe übernommen, die zudem mit erheblichen Belastungen für Sie und Ihre Angehörigen verbunden war. Dafür meinen herzlichen Dank“, so der Minister.

Der Dienst im Rahmen der Auslandsmissionen schaffe wichtige Grundlagen für die weitere Entwicklung und sei unverzichtbar für die Demokratisierung und Stabilisierung in den Einsatzgebieten. Die rheinland-pfälzischen Polizeikräfte seien bei ihren Einsätzen mit belastenden Arbeits- und Lebensbedingungen konfrontiert worden, die mit den heimischen Verhältnissen nicht vergleichbar seien. Sie hätten mit Widrigkeiten wie schlechter Infrastruktur und mangelnder technischer Ausstattung sowie einem teilweise hohen Gefährdungspotenzial zurechtkommen müssen. „In einem Spannungsfeld ethnischer, religiöser und sozialer Konflikte sowie innerstaatlicher Probleme, geprägt durch Elend, Vertreibung und hohe Kriminalität, haben Sie hervorragende Arbeit geleistet“, war Bruch voll des Lobes.

Er hob den Einsatz von Kriminaldirektor Jürgen Scholz hervor, der im November 2007 von der Europäischen Union zum Leiter der europäischen Polizeimission „EUPOL Afghanistan“ ernannt wurde. EUPOL AFG soll die einheimische Polizei in die Lage versetzen, wirkungsvoll für die innere Sicherheit in Afghanistan zu sorgen. Dazu fördert EUPOL AFG den Aufbau von nachhaltig tragfähigen und wirksamen rechtsstaatlichen zivilen Polizeistrukturen unter afghanischer Eigenverantwortung. Sie bildet aus, beobachtet, berät und betreut die lokale Polizei auf der Ebene des afghanischen Innenministeriums, zentraler Verwaltungen, der Regionen, Provinzen und Distrikte. Dabei konzentriert sie sich insbesondere auf die strategische und institutionelle Entwicklung im Ministerium, auf die Entwicklung einer nationalen Ausbildungsstrategie sowie auf das Grenzmanagement. An der Mission der Vereinigten Nationen in Georgien beteiligt sich Rheinland-Pfalz seit 2003. „Besonders im Angesicht des wieder aufkochenden Konflikts wird deutlich, wie wichtig das Engagement in der Region ist“, stellte Bruch heraus.

Das Ziel des Einsatzes im konfliktgeprägten Palästina sei ebenfalls der Aufbau und die Unterstützung der einheimischen Polizei. In Form von Projekten werde hier den verschiedenen polizeilichen Ebenen Hilfe geleistet, damit der Bevölkerung mehr Sicherheit geboten werden könne.

In Bosnien-Herzegowina hätten die Beamten ab Januar 2003 unter dem Mandat der Europäischen Union einen wertvollen Beitrag zum Friedensprozess in dieser Region geleistet. Die Europäische Polizeimission werde auch in Zukunft den Aufbau einer unabhängigen Polizei unterstützen, die die erforderliche Sicherheit der Gesellschaft gewährleiste und damit die Integration von Bosnien-Herzegowina in die Europäische Union erleichtern, so der Minister.

Am Einsatz im Kosovo beteilige sich Rheinland-Pfalz bereits seit Juli 1999. Damit bilde es einen Teil eines 1600 Personen starken Kontingents internationaler Polizeikräfte. Sie hätten kriminalpolizeiliche Ermittlungseinheiten geleitet, Aus- und Fortbildungsprojekte koordiniert und die lokale Polizei ausgebildet. „Es wurden enorme Fortschritte erzielt, doch der Friedensprozess im Kosovo ist noch nicht abgeschlossen und daher kommt dem Einsatz unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten eine große Bedeutung zu“, unterstrich Bruch.

Die rheinland-pfälzische Polizei leiste seit 15 Jahren einen aktiven Beitrag für die Sicherheit im internationalen Auftrag. Begonnen habe das Engagement im Herbst 1994, als drei Polizeibeamte zum Polizeikontingent der Westeuropäischen Union nach Mostar in Bosnien-Herzegowina entsandt wurden. Es folgten weitere Missionen auf dem Balkan und im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda. Zurzeit seien 11 Beamte in fünf Ländern im Einsatz, erklärte Bruch abschließend.