„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten zu entwickeln. Mit den Fördergeldern des Landes und des Bundes können die Ortsgemeinden bauliche Maßnahmen in den jeweiligen Fördergebieten finanzieren. Die Maßnahmen sind wichtige weitere Bausteine zur Stärkung der Ortskerne und Innenstädte von Mayen, Münstermaifeld, Polch, Plaidt und Ochtendung“, sagte Minister Lewentz.
Die Stadt Mayen möchte die Fördermittel in Höhe von 140.000 Euro vor allem für die weitere Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme sowie zur Durchführung von Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen einsetzen. Daneben ist auch die Unterstützung von privaten Modernisierungsvorhaben vorgesehen.
Münstermaifeld plant, die bewilligte Summe von 650.000 Euro insbesondere zur Verbesserung der innerstädtischen Parkplatzsituation und der Neuanlage von Parkplätzen im Umfeld Obertor- und Untertorstraße zu verwenden. Damit verbunden sind auch die Schaffung zusätzlicher Grünanlagen sowie die Installation von Ladesäulen für Elektroautos. Ein Teil der Mittel soll außerdem für den Umbau des alten Feuerwehrhauses verwendet werden.
Die Stadt Polch will mit der Förderung in Höhe von 500.000 Euro erste Baumaßnahmen zur Herstellung eines innerörtlichen sozialen Begegnungsfreiraums voranbringen. Ein Teil der Mittel soll außerdem für den Ankauf von Teilflächen in der Klöppelstraße verwendet werden, um im Zuge der Umgestaltung auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen.
Die Ortsgemeinde Plaidt möchte die finanzielle Unterstützung in Höhe von 350.000 Euro vor allem für den Ausbau der Mühlenstraße nutzen.
Ochtendung plant vor allem die Umgestaltung der Bismarckstraße, der Gartenstraße und der Oberpfortstraße sowie die Sanierung und Instandsetzung privater Gebäude. Hierfür erhält die Ortsgemeinde eine Fördersumme in Höhe von 450.000 Euro.
Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung. Mit den Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ stehen weitere Programme für die Entwicklung von Quartieren zur Verfügung.
Zudem hat Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt, dass die Stadt Mayen zusätzliche 31.000 Euro aus dem Städtebauprogramm für die Erstellung eines Zufahrtsschutzkonzeptes im Rahmen der Urbanen Sicherheit erhält. „Die Sicherheit in unseren Städten und Kommunen hier in Rheinland-Pfalz hat für die Landesregierung einen besonders hohen Stellenwert. Die tragischen Ereignisse im vergangenen Jahr in Trier haben uns gezeigt, welch unterschiedliche Dimensionen wir mitdenken müssen, wenn wir die Städte in Rheinland-Pfalz zukünftig noch sicherer machen wollen", so der Minister.
Das Strukturprogramm ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch sowie konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben im Sinne von Schlüssel- oder Leuchtturmprojekten oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden können.
Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.