„Rheinland-Pfalz begrüßt ein einheitliches Raumentwicklungskonzeptes für die Großregion. Wir erwarten uns davon eine bessere und frühzeitige Abstimmung in Planungsfragen und auch ein besseres Verständnis über die Planungsphilosophie auf der anderen Seite der Grenze“, sagte Kern bei der Konferenz am Mittwoch im belgischen Namur.
Der Staatssekretär unterstrich die Bedeutung des Raumentwicklungskonzeptes als strategischen Handlungsrahmen für die Großregion und betonte den beteiligungsorientierten Ansatz. „Wir haben in Rheinland-Pfalz bei der Neuaufstellung der regionalen Raumordnungspläne in Grenzlage versucht, die grenzüberschreitende Beteiligung während Anhörungsverfahren durch Informationsveranstaltungen und die Bereitstellung einiger Planungsdokumente in französischer Sprache zu beleben. Es hat sich aber auch gezeigt, dass eine fachliche Auseinandersetzung jenseits der Grenze deutlich vor dem formalen Anhörungsverfahren besser gewesen wäre. Denn die eigenen Planungsabsichten und die der Partner können besser verzahnt werden, wenn man rechtzeitig voneinander weiß. Dazu erhoffe ich mir von der Aufstellung des Raumentwicklungskonzeptes neue Impulse und einen gegenseitigen Lernprozess.“
Ein anderer Schwerpunkt der Konferenz war die Gebietsreform in Frankreich. Frankreich hat im letzten Jahr die Zahl der französischen Regionen von 22 auf 13 reduziert sowie die Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gebietskörperschaften neu geregelt. Rheinland-Pfalz arbeitet in der Oberrheinkonferenz neben der Schweiz und Baden-Württemberg auch mit dem Elsass zusammen und in der Großregion neben Luxemburg, Wallonien und dem Saarland auch mit Lothringen. Im Zuge der französischen Gebietsreform wurden das Elsass, Champagne-Ardennes und Lothringen zur neuen Region „Grand Est“ zusammengelegt. Inwieweit diese Neuerungen in Frankreich Auswirkungen auf die institutionelle Zusammenarbeit im Bereich der Raumentwicklung in den rheinland-pfälzischen Grenzräumen haben, war ein zentrales Thema des Austausches.
Weiteres Thema auf der Tagesordnung war das Geografische Informationssystem der Großregion (GIS-GR). Mit der Einführung des Systems werden Daten harmonisiert, damit diese künftig grenzüberschreitend vergleichbar sind. Außerdem werden gemeinsame thematische Karten für die verschiedensten Anwendungsbereiche von der Raumordnung über Verkehrsfragen und öffentliche Infrastruktur bis hin zu Energie oder Kultur erstellt. Im Frühjahr 2017 sollen über ein neues Onlineportal die vorhandenen Daten und Karten auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.