Wegen der angespannten Finanzlage in einigen der antragsstellenden Kommunen muss für einige Projekte noch das Einvernehmen mit der zuständigen Kommunalaufsicht erzielt werden. Bei diesen bemühen sich die beteiligten Stellen um eine schnelle Lösung.
„Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für die Kommunen und die regionale Wirtschaft“, betonte Innenminister Lewentz. Daher werde der Breitbandausbau in diesem Jahr voraussichtlich mit 11,5 Millionen Euro gefördert. „Damit wird deutlich, dass der Ausbau des Breitbandes bei der Landesregierung einen hohen Stellenwert genießt“, sagten Höfken und Lewentz.
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt breitbandausbauende Kommunen mit dem Breitband-Projektbüro im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie regional zuständigen Breitbandberatern. Der Ausbau der flächendeckenden Grundversorgung wird wesentlich durch Fördermittel der GAK ermöglicht. Das Förderprogramm liegt in der Zuständigkeit des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten und wird von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier umgesetzt.
