„Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Das Programm ‚Sozialer Zusammenhalt‘ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind und verfolgt das Ziel, die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung“, sagte Minister Lewentz.
Die Stadt Idar-Oberstein möchte die bewilligten 370.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ für die fortlaufende Entwicklung des Fördergebiets ‚Südliche Innenstadt/Stadtquartier Wasenstraße‘ einsetzen. Die Stadt plant unter anderem weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen, den Ankauf von Grundstücken im Umfeld der Flurschule und den Neubau eines Quartiersplatzes an der Flurschule.
Simmern will die Förderung in Höhe von 500.000 Euro vor allem für weitere Vorbereitungsmaßnahmen sowie zur Durchführung von Baumaßnahmen einsetzen. Neben der Unterstützung von privaten Modernisierungsvorhaben liegt der Schwerpunkt dabei vor allem auf der Umsetzung von baulichen Maßnahmen an der Hunsrückhalle und am Neuen Schloss.
„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten zu entwickeln“, so Minister Lewentz. Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden.
Zudem erhält die Ortsgemeinde Büchenbeuren eine Förderung aus dem Investitionsstock 2021 in Höhe von 105.000 Euro. „Die Gemeinde plant, die Fördersumme einzusetzen, um ein ehemaliges Bankgebäude gezielt umzubauen, um es zukünftig als Mehrzweckhalle nutzen zu können“, so der Innenminister.
Der Bau und die Sanierung kommunaler Einrichtungen zählen zu den typischen Fällen für eine Unterstützung aus dem Investitionsstock. Für das Jahr 2021 sieht der Investitionsstock insgesamt einen Bewilligungsrahmen von 53 Millionen Euro vor.
„Ich freue mich, dass wir 2021 das hohe Förderniveau der vergangenen Jahre fortführen können. Mit dem Investitionsstock stellen wir dort Mittel zur Verfügung, wo andere Förderinstrumente nicht greifen, die einzelnen Projekte jedoch die kommunale Infrastruktur nachhaltig stärken können“, betonte Minister Lewentz.