„Eine positive Weiterentwicklung der Stadt ist damit gewährleistet. Mit den Fördermitteln können wichtige Akzente für die Stadtentwicklung gesetzt werden, das Paket bietet der Stadt zudem für die nächsten Jahre weitgehende Planungssicherheit“, so Lewentz.
„Die positiven Erfahrungen mit dieser Fördermöglichkeit in den Oberzentren waren ein guter Grund, dass ich auch für die Gruppe der großen Mittelzentren ein vergleichbares Konzept anbieten und realisieren wollte“, sagte Lewentz. Im Dezember 2017 hatte er bei einem Treffen mit Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der großen Mittelzentren mit mehr als 30.000 Einwohnern die Initiative angekündigt.
„Die Städtebauförderungsprogramme von Bund und Land sichern die Investitionsfähigkeit der Kommunen, verbessern die regionale Wirtschaftsstruktur und sichern Arbeitsplätze. Das ist Zukunftspolitik“, sagte Lewentz.
Eckpunkte der Landesinitiative für Zweibrücken seien eine vierjährige Laufzeit, ein Fördersatz von 90 Prozent und ein förderungsfähiges Investitionsvolumen von rund 8.000.000 Euro bzw. ein Fördermittelvolumen von rund 7.200.000 Euro. Damit könne die Stadt im Jahresdurchschnitt etwa 1.800.000 Euro erhalten.
Die teilnehmenden Städte könnten die Fördergebiete – sowohl bereits laufende als auch neue – problemorientiert vorschlagen, wobei die Innenstadt aber als Kerngebiet stets der zentrale Teil der Förderung sei. „Das Hauptanliegen der Initiative ist die Aufwertung der Innenstädte als Standorte von Handel, Dienstleistung, Arbeiten, Wohnen und Tourismus“, so Lewentz. Die Stadt Zweibrücken könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in vier Fördergebieten mitfinanzieren. Sie wolle die Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" für die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche in den beiden Fördergebieten „Entlang des Hornbach / Breitwiesen“ und „An der Steinhauser Straße“ einsetzen.
Die Fördermittel aus dem Programm „Stadtumbau“ sollten dem Abschluss der Gesamtmaßnahme „Obere Vorstadt“ dienen. Die Fördermittel aus dem Programm „Aktive Stadtzentren" wolle die Stadt für ein neu vorgeschlagenes Fördergebiet in der Innenstadt nutzen.
„Mit dem hohen Fördersatz von 90 Prozent ist das Land zur Entlastung des kommunalen Haushalts bereit, zusätzlich 10 Prozent mehr an Förderung zu übernehmen als bislang“, so Lewentz. Das Land trage dabei in der Regel nunmehr bis zu 57 Prozent der Fördersumme. „Für die Stadt verbleibt noch einen Eigenanteil von 10 Prozent und somit nur noch die Hälfte des ansonsten üblichen Eigenanteils. Das führt sicherlich zu einer neuen Dynamik in der Stadtentwicklung von Zweibrücken“, so Lewentz abschließend.