Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Bad Sobernheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 250.000 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördermitteln die notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Schaffung einer Begegnungsstätte in der ehemaligen Synagoge fortsetzen. Die Fördermittel könnten für den 2. Bauabschnitt eingesetzt werden. Das Gebäude habe hohe geschichtliche, kulturelle und städtebauliche Bedeutung. Die zukünftige Nutzung als Begegnungsstätte stelle sicher, dass die Würde des Gebäudes dauerhaft gewahrt werde, so Bruch.
Das Strukturprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch oder konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben im Sinne von Schlüssel- oder Leuchtturmprojekten oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden könnten, so der Minister.
Im Programmjahr 2009 stünden für bis zu 205 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 100 Millionen Euro bereit. Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus sieben Teilprogrammen über 1,05 Milliarden Euro (einschließlich ca. 140 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Besonders die Erneuerung von Innenstädten und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden wegen der hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten mit den Mitteln gezielt unterstützt, so Bruch.
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Städtebauliche Erneuerung/ Strukturprogramm