Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Bad Sobernheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 293.050 Euro aus dem Stadtumbauprogramm bewilligt. Damit stehen der Stadt die insgesamt benötigten 513.050 Euro für das Vorhaben Melsbachgelände zur Verfügung. Die Stadt könne mit den Fördermitteln die notwendigen Maßnahmen, die sie selbst durchführt, und die Maßnahmen, die der Investor auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages mit der Stadt umsetzt, finanzieren. Das Vorhaben der Stadt, zusammen mit einem Investor die Gewerbebrache Melsbach neu zu ordnen und zu erschließen, sei für die Stadtentwicklung ein wichtiges Projekt. Durch die vorgesehene neue Nutzung des Geländes könne das Stadtbild und die Funktionalität der Innenstadt aufgewertet und die innerstädtische Versorgungsstruktur wesentlich verbessert werden, so Bruch.
Das Programm Stadtumbau sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das innerstädtische Bereiche oder auch Gewerbestandorte mit besonderem städtebaulichem, wirtschaftlichem oder technologischem Erneuerungsbedarf entwickelt werden könnten, so der Minister. Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt, so der Minister.
Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus sieben Teilprogrammen über 1,05 Milliarden Euro (einschließlich ca. 140 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Besonders die Erneuerung von Innenstädten und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden wegen der hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten mit den Mitteln gezielt unterstützt., sagte Bruch.
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Städtebauliche Erneuerung