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Kern: Beirat für Kommunalentwicklung berät das Land

Fragen der nachhaltigen Kommunalentwicklung, der Umnutzung militärischer und ziviler Einrichtungen oder der Bürgerbeteiligung stehen im Mittelpunkt der Beratertätigkeit des Beirates für Kommunalentwicklung, der sich in Mainz für die Amtszeit 2014 bis 2018 konstituiert hat. „Der Beirat berät die Landesregierung als unabhängiges und international besetztes Gremium bei den aktuellen Themenkomplexe der Kommunal- und Infrastrukturentwicklung, setzt Impulse und liefert wichtige Grundlagen für die Bewältigung von Zukunftsaufgaben“, sagte Staatssekretär Günter Kern bei der ersten Sitzung des Gremiums. Er verspreche sich von dem hochkarätigen Gremium wertvolle Anregungen und Lösungsvorschläge für eine demografiefeste Kommunalentwicklung.

Der Beirat für Kommunalentwicklung tagt seit 2003 zweimal im Jahr. Er bringt seine Beratungstätigkeit sowohl in Eigeninitiative als auch aufgrund von entsprechenden Aufträgen der Landesregierung ein. Das Gremium arbeitet eng mit der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz zusammen und gibt Anregungen zu ihren Arbeitsschwerpunkten. Die Empfehlungen werden unter anderem in Modellprojekten erprobt und dienen in der Praxis als Hilfestellung.

„Die bisherigen Arbeitsschwerpunkte des Beirats spiegeln die Herausforderungen für rheinland-pfälzische Kommunen wieder und reichen beispielsweise von Fragen der Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge und der Finanzausstattung und der Vergabe öffentlicher Fördermittel bis hin zur Bürgerbeteiligung. Daran werden wir auch das zukünftige Arbeitsprogramm orientieren“, so der gegenwärtige Vorsitzende des Gremiums Prof. Dr. Gerhard Steinebach von der TU Kaiserslautern. Ein Arbeitsschwerpunkt in der neuen Amtszeit werde auch die Begleitung der Zukunftsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz „Starke Kommunen – Starkes Land“ sein.

Mitglieder des Beirats sind Experten aus den Fachbereichen der Raumplanung, der Ökonomie, der Geografie, des Bauingenieurwesen, der Kommunalpolitik und der Verwaltung und werden vom Innenminister berufen. „Durch die Mitwirkung von Fachleuten aus europäischen Nachbarländern wird auch ein Blick über den Tellerrand gewährleistet", betonte Prof. Steinebach.

„Die Arbeit des Beirats für Kommunalentwicklung der letzten 10 Jahren ist eng mit dem langjährigen Vorsitzenden des Beirats, Prof. Hans Kistenmacher verbunden", sagte Staatssekretär Kern. Er würdigte seine herausragenden Leistungen, dankte für seine engagierte Arbeit und überreichte ihm die von Staatsminister Roger Lewentz ausgestellte Urkunde als Ehrenmitglied im Beirat.

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