„Die Ursachen einer Radikalisierung sind vielfältig, der Prozess selbst läuft oft schleichend und weitgehend im Verborgenen ab. Die Belastung für die Angehörigen ist enorm und der Ausstieg sehr schwer. Wir wollen in dieser schwierigen Situation beraten, Alternativen aufzeigen und die Betroffenen aktiv dabei unterstützen, zum Extremismus ‚Nein‘ zu sagen“, erklärte Jugendministerin Anne Spiegel. „Bereits radikalisierte junge Menschen sind dabei in doppelter Hinsicht in unserem Blickfeld, einmal, weil wir uns um sie sorgen und vermeiden wollen, dass diese zur Gefahr für die Allgemeinheit werden, und zum anderen, weil sie andere junge Menschen mitziehen und so ebenfalls gefährden könnten. Eine solche Gefährdung wollen wir natürlich ebenfalls verhindern und die Menschen auf die Basis unserer Werte zurückführen.“
Bereits im März nahm die Beratungsstelle „Salam“ in Trägerschaft des Instituts für Bildung und Integration, INBI, in Mainz die Arbeit auf und hat seitdem 28 Personen beraten. Beim Landesjugendamt ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus angesiedelt, die sich seit dem Frühjahr nun auch um das Thema Islamismus-Prävention kümmert und die derzeit ein Präventionskonzept für die Praxis entwickelt.
„Wir schätzen die Zahl der Islamistinnen und Islamisten auf rund 550 Personen in Rheinland-Pfalz und beobachten diese Menschen im Interesse unser aller Sicherheit sehr aufmerksam. Rund vierzig Personen aus diesem Spektrum sind als gewaltbereit einzustufen“, führte Innenminister Roger Lewentz aus. „Mit unserem Ansatz der Prävention und der Intervention sind wir sehr gut aufgestellt. Denn wir wollen gerade auch das Umfeld von erkennbaren wie potentiellen Extremistinnen und Extremisten und vor allem deren Familien beraten, um weiterer Radikalisierung vorzubeugen.“
Das Konzept wurde unter Federführung des Jugendministeriums unter Mitwirkung des Innenministeriums, des Bildungsministeriums, des Sozialministeriums und des Justizministeriums sowie des Landesjugendamtes entwickelt und ist vonseiten des Landes mit 291.000 Euro im Jahr ausgestattet. Dazu kommen Bundesmittel in Höhe von jährlich insgesamt 190.000 Euro.
Abschließend betonten Spiegel und Lewentz: „Wir müssen alles tun, um das Leben von Menschen zu schützen. Deshalb haben wir dieses Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen aufgelegt. An alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer appellieren wir, sich in ihrer weltoffenen Haltung gegenüber zugewanderten Menschen nicht beirren zu lassen. Gleichzeitig ist es jedoch wichtig, achtsam zu sein, wenn Menschen sich im unmittelbaren Umfeld sehr verändern. Dann sollte man sich an die Beratungsstellen oder die Sicherheitsbehörden wenden.“