Die Stadt hat nun den Grundlagenbescheid erhalten, in dem die Rahmenbedingungen der Förderung der nächsten vier Jahre festgehalten sind. Mit der Fortsetzung der Landesinitiative will Lewentz den Oberzentren im Land für weitere vier Jahre mit günstigen Konditionen Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufzeigen.
Das Thema Stadtentwicklung sei vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung aktueller denn je. Leerständen und Brachflächen in Städten müssten wichtige Impulse für attraktive Innenstädte und Stadtteilzentren entgegengesetzt werden: „Wir wollen die Rahmenbedingungen in allen Politikfeldern so weiterentwickeln, dass die Menschen auch in Zukunft überall in Rheinland-Pfalz gut leben können. Den Oberzentren kommt dabei eine herausragende Position zu.“ so der Minister.
Eckpunkte der Landesinitiative seien für Trier neben der vierjährigen Laufzeit ein Fördersatz von weiterhin 90% und ein förderungsfähiges Investitionsvolumen von rund 17,8 Millionen Euro sowie ein Fördervolumen von 16 Millionen Euro. Das bedeute im Durchschnitt ein Fördermittelvolumen von rund vier Millionen Euro jährlich. Durch dieses Maßnahmenpaket erhalte die Stadt Trier für die nächsten vier Jahre weitgehende Planungssicherheit und könne damit eigene individuelle städtebauliche Akzente setzen. Eine positive Weiterentwicklung der Stadt wird so ermöglicht.
Die Stadt Trier könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in zunächst vier Fördergebieten mitfinanzieren. Sie wolle mit den Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche in den Fördergebieten „Trier-Ehrang“, „Trier-West“ und „Trier-Nord“ jeweils fortsetzen oder abschließen. Die Fördermittel aus dem Programm „Stadtumbau“ sollten zur Fortsetzung der Maßnahme im Fördergebiet „Trier-West / Luxemburger Str.“ dienen. Zur gegebenen Zeit könne zudem ein neues Fördergebiet in der Innenstadt hinzukommen.
„Die Städtebauförderungsprogramme von Bund und Land sichern die Investitionsfähigkeit der Kommunen, verbessern die regionale Wirtschaftsstruktur und sichern Arbeitsplätze. Das ist Politik mit Blick nach vorne“, sagte Lewentz. Mit dem hohen Fördersatz von 90 Prozent sei das Land weiterhin bereit, den kommunalen Haushalt der Stadt Trier spürbar zu entlasten. Das Land trage dabei in der Regel bis zu 57 Prozent der förderfähigen Kosten.
"Mit den Fördermitteln können in Trier wichtige Akzente für die Stadtentwicklung gesetzt werden. Für die Stadt verbleibt noch einen Eigenanteil von 10 Prozent und somit nur die Hälfte des früher üblichen Eigenanteils" so Lewentz abschließend.