„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument für Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten. Mit 64,6 Millionen Euro konnte das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, zog Lewentz eine positive Bilanz. Gerade die Städtebauförderung mit ihren hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung.
Innenstädte bzw. Stadtkerne erhalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozialkritische Stadtquartiere stabilisieren und das historische Erbe bewahren, seien vor dem Hintergrund des demographischen und sozialen Wandels Herausforderungen, auf die die Städte und Gemeinden reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Dazu gehörten auch der Ausbau sozialer Infrastruktur, das Sicherung und Schaffen von Arbeitsplätzen sowie das Steigern von Freizeitwert und Lebensqualität. Insoweit sei eine gut ausgestattete Städtebauförderung wichtig.
Aus sieben Teilprogrammen ist die Förderung von 161 Maßnahmen in 120 Städten und Gemeinden erfolgt. In die Förderprogramme, aus denen die Innenstädte bzw. Ortskerne der Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen gefördert werden, sin 12 neue Fördergebiete aufgenommen worden. Mit den Landes- und Bundesmitteln kann ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von mindestens 81 Millionen Euro ausgelöst werden. Die ausgelösten Investitionen liegen beim bis zu Achtfachen der Städtebauförderungsmittel, so dass mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von etwa 500 Millionen Euro gerechnet werden kann.
Im Mittelpunkt der Förderpolitik 2015 hätten zum einen die Fortsetzung der Landesinitiativen zur „Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren” für den großstädtischen Bereich mit fast 18 Millionen Euro sowie zum anderen die Landesinitiative zur Bildung von „Kooperationsverbünde im ländlichen Raum” mit etwa 4 Millionen Euro gestanden, so Lewentz. Das Programm für Kooperationsverbünde umfasse nunmehr 14 Kooperationsverbünde mit 32 kleineren Städten und größere Ortsgemeinden, die ihre Versorgungsbereiche sichern könnten.
Größtes Teilprogramm ist das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau" gewesen. Für 18 Maßnahmen in 16 Städten sind 14 Millionen Euro bewilligt worden. Im Vordergrund standen Maßnahmen zum Umbau der Innenstädte großer oder mittlerer Städte (Ludwigshafen, Trier, Neustadt/Weinstr., Vallendar, Saarburg, Baumholder), Umstrukturierung innerstädtischer Problemflächen (Koblenz) oder Umnutzung militärischer oder ziviler Konversionsflächen (Koblenz, Kaiserslautern) gestanden.
Aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren”, dem zweitgrößten Teilprogramm, sind vor allem Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte in den Oberzentren und Mittelzentren gefördert worden (Mainz, Neuwied, Idar-Oberstein, Kirn, Prüm, Bad Sobernheim, Simmern). 20 Städte hätten 10,5 Millionen Euro erhalten.
Das „Sanierungsprogramm”, das 1971 startete, ist 2015 letztmals mit 10,5 Millionen Euro Landesmittel ausgestattet worden. 26 Städte und Gemeinden wie Bad Dürkheim, Rockenhausen, Altenkirchen, Traben-Trarbach, Nastätten oder Hachenburg, aber auch Kaub, Bad Bertrich, Malberg und Grumbach hätten nochmals Fördermittel erhalten, um die Stadtsanierung zu Ende führen zu können. Nachdem der Bund die Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für dieses Programm bereits 2012 beendet habe, wird auch das Land dieses Programm nunmehr abschließen. Das Sanierungsprogramm habe als universelles Kernprogramm der klassischen Stadtsanierung seine Aufgabe nach 45 erfolgreichen Jahren erfüllt, bilanzierte Lewentz.
Insgesamt habe sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt, so der Minister. Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte werden mit den Mitteln gezielt unterstützt.