„Die positiven Erfahrungen mit dieser Fördermöglichkeit in den Oberzentren waren ein guter Grund, dass ich auch für die Gruppe der großen Mittelzentren ein vergleichbares Konzept anbieten und realisieren wollte“, sagte Lewentz. Im Dezember 2017 hatte er bei einem Treffen mit Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der großen Mittelzentren mit mehr als 30.000 Einwohnern die Initiative angekündigt.
„Die Städtebauförderungsprogramme von Bund und Land sichern die Investitionsfähigkeit der Kommunen, verbessern die regionale Wirtschaftsstruktur und sichern Arbeitsplätze. Das ist Zukunftspolitik“, sagte Lewentz. Der Stadt selbst wiederum eröffneten sich durch die Landesinitiative Handlungsmöglichkeiten und Spielräume, um eigene, individuelle städtebauliche Akzente zu setzen. „Eine positive Weiterentwicklung der Stadt ist damit gewährleistet. Mit den Fördermitteln können wichtige Akzente für die Stadtentwicklung gesetzt werden. Das Paket bietet der Stadt zudem für die nächsten Jahre weitgehende Planungssicherhei“, so Lewentz weiter.
Eckpunkte der Landesinitiative für Pirmasens seien eine vierjährige Laufzeit, ein Fördersatz von 90 Prozent und ein förderungsfähiges Investitionsvolumen von rund 8.000.000 Euro bzw. ein Fördermittelvolumen von rund 7.200.000 Euro. Damit könne die Stadt im Jahresdurchschnitt etwa 1.800.000 Euro erhalten.
Die Städte könnten die Fördergebiete problemorientiert vorschlagen, wobei die Innenstadt aber stets zentraler Teil der Förderung sei. Die Stadt Pirmasens könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in drei Fördergebieten mitfinanzieren.
Die Stadt wolle die Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt" in dem laufenden Fördergebiet „Winzler Viertel“ und dem neu in das Programm aufgenommenen Gebiet „Horeb“ einsetzen. Das Teilprogramm „Soziale Stadt“, aus dem der Innenstadtbereich „Horeb" gefördert werden soll, ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument über das mit integrierten Handlungskonzepten und investiven Maßnahmen eine Gebietsentwicklung erfolgen und soziale Problembereiche in den Quartieren abgebaut werden sollen.
Auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in von Funktionsverlusten bedrohten zentralen Versorgungsbereichen, die als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben erhalten und entwickelt werden sollen, zielt das Förderungsprogramm „Aktive Stadtzentren“ ab. Der Schwerpunkt in diesem Programm, aus dem das Stadtzentrum gefördert werden soll, liegt in der Stärkung des zentralen Versorgungsbereiches.
Die zur Entscheidung über die Programmaufnahmen vorgelegten Unterlagen hätten gezeigt, dass die Stadt Pirmasens mit den Gebieten „Horeb“ und „Innenstadt“ gut in das jeweilige Teilprogramm passe. Die Stadt Pirmasens könne daher für das Programmjahr 2018 erste Fördermittel beantragen. Im ersten Schritt sei eine qualifizierte Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme wichtig. Zunächst müssten unter Einbeziehung bestehender Entwicklungsansätze die vorbereitenden Untersuchungen einschließlich der Erarbeitung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes im Vordergrund stehen. Dazu sei auch die Bürgerschaft aufgerufen sich aktiv einzubringen.
„Mit dem hohen Fördersatz von 90 Prozent ist das Land zur Entlastung des kommunalen Haushalts bereit, zusätzlich 10 Prozent mehr an Förderung zu übernehmen als bislang“, so Lewentz. Das Land trage dabei in der Regel nunmehr bis zu 57 Prozent der Fördersumme. „Für die Stadt verbleibt noch einen Eigenanteil von 10 Prozent und somit nur noch die Hälfte des ansonsten üblichen Eigenanteils. Das führt sicherlich zu einer neuen Dynamik in der Stadtentwicklung von Pirmasens", so Lewentz abschließend.