Wie bereits berichtet, steht für Projekte im Rahmen des Konjunkturprogramms II, die über die Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport umgesetzt werden sollen, ein Gesamtfinanzvolumen von 78,5 Millionen Euro bereit. Davon ist ein Teilbetrag in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Feuerwehrhäusern, insbesondere zur Erhöhung der Energieeffizienz, vorgesehen. Von den rund 110 Anträgen, die die kommunalen Aufgabenträger im Bereich Brand- und Katastrophenschutz einreichten, konnten mit diesem Betrag insgesamt 25 Projekte berücksichtigt werden. Damit werden kommunale Investitionen in einer Größenordnung von rund 5 Millionen Euro ausgelöst.
Nachdem bereits im Mai die ersten 19 Kommunen gefördert wurden, erhielten im Juni und jetzt die restlichen sechs Kommunen ihren Bewilligungsbescheid:
<link fileadmin/ism/downloads/aktuelles/Tabelle_1.pdf>Tabelle 1</link>
Daneben ist ein weiterer Teilbetrag von 3,8 Millionen Euro für Investitionen in die Einrichtung Integrierter Leitstellen vorgesehen, von dem bereits rund die Hälfte schriftlich zugesagt wurde.
Diese konjunkturfördernden Investitionen werden durch zeitlich vorgezogene Maßnahmen im Normalförderprogramm unterstützt: So hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier vorzeitig die alljährliche Pauschalförderung im Feuerwehr- und Katastrophenschutzbereich in Höhe von rund zwei Millionen Euro an die Kommunen ausbezahlt. Die ADD wird zudem in den nächsten Tagen ihre üblicherweise im Herbst stattfindende Förderrunde mit einem Bewilligungsvolumen von rund 1,1 Millionen Euro für Feuerwehrfahrzeuge und -häuser vorziehen.
„Außerdem erhalten in diesen Tagen drei Kommunen für die Förderung von größeren Feuerwehrhäusern ministerielle Post“, so Lewentz weiter. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Vorhaben.
<link fileadmin/ism/downloads/aktuelles/Tabelle_2.pdf>Tabelle 2</link>