| Extremismus

Lewentz: Anschläge auf Flüchtlingshäuser sind ein Skandal

Innenminister Roger Lewentz hat sich schockiert über die Brände in geplanten Flüchtlingshäusern in Bayern gezeigt. „Fremdenfeindliche Taten sind in keiner Weise zu tolerieren. Die gesamte Gesellschaft muss jetzt das Wort ergreifen und sich klar gegen menschenverachtendes und rassistisches Gedankengut stellen“, sagte Lewentz am Freitag am Rande der Innenministerkonferenz in Köln. Deutschland sei ein tolerantes und weltoffenes Land. „Wir müssen gemeinsam als Staat mit vielen gesellschaftlichen Akteuren wie Gewerkschaften, Kirchen oder Sportvereinen reagieren und für ein weltoffenes Klima eintreten“, betonte der Minister.

Am späten Donnerstagabend waren im bayerischen Landkreis Nürnberger Land eine leer stehende Gaststätte, eine Scheune und ein leer stehendes Wohnhaus in Brand geraten. Sie waren umgebaut und renoviert worden und sollten demnächst als Flüchtlingsunterkunft dienen. Den Angaben zufolge wurden an benachbarten Gebäuden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt. 

Nach Mitteilung des Landeskriminalamtes hat es in Rheinland-Pfalz in den vergangenen zehn Jahren keinen Brandanschlag in einem Asylbewerberheim im Land gegeben. Der Schutz dieser Einrichtungen hat hohe Priorität. „Mit den Polizeipräsidien wurde vereinbart, dass die Objekte regelmäßig bestreift werden. Sollten konkrete Gefährdungsaspekte für eine bestimmte Einrichtung vorliegen, werden die Schutzmaßnahmen lagebezogen angepasst“, sagte Lewentz.

Der Minister betonte, dass gerade Deutsche eine besondere Verantwortung für Flüchtlinge hätten. „Die Menschen aus Syrien und anderen Ländern kommen zu uns, weil zu Hause Krieg und Elend herrschen. Daher appelliere ich an alle Kritiker: Wir sind ein reiches Land, das Flüchtlinge aufnehmen muss, kann und will“, fügte Lewentz hinzu.

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