| Havarien auf dem Rhein

Lewentz: Bund muss personellen Kahlschlag entlang der Wasserstraßen überdenken

Innenminister Roger Lewentz betont anlässlich der Havarie zweier Gütermotorschiffe im Mittelrheintal die große Bedeutung, die einer gut ausgestatteten Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes für die Sicherheit auf den Wasserstraßen und für die flussanliegende Bevölkerung zukommt. „Es ist schon bedenklich, wenn zu einer Havarie auf der nautisch anspruchsvollsten Strecke des Rheins ein zweiter Unfall hinzukommt und der Kapitän dieses Schiffs sich zunächst selbst behelfen muss“, sagte der Minister. Er appellierte deshalb erneut an die schwarz-gelbe Bundesregierung, die Pläne zur Reduzierung von Personal und Gerät der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung umgehend zu überdenken. Lewentz zeigte sich zugleich erleichtert, dass die Besatzungen bei den aktuellen Unfällen unverletzt geblieben sind.

Grund für die heutige Kritik des Innenministers war ein mit Stimmen von CDU und FDP am 27. Oktober 2010 gefasster Beschluss des Bundestagshaushaltsausschusses, der im Januar durch die Koalitionsfraktionen endgültig bestätigt und mit dem das Bundesministerium für Verkehr aufgefordert wurde, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung von einer Ausführungsverwaltung zu einer Gewährleistungsverwaltung umzuwandeln und die Reduzierung der WSV auf ihre Kernaufgaben durchzusetzen. Von den rund 13.000 Stellen sollen bis zu 3.200 wegfallen.

„Gerade der Einsatz im Januar an der havarierte „Waldhof“ hat gezeigt, wie wichtig eine gut ausgestattete, gut ausgebildete und hochmotivierte Mitarbeiterschaft in der WSV für das Schiffspersonal, für die europäische Wirtschaft und für die Anrainer von Rhein und Mosel ist", so Roger Lewentz. Sollte diese leistungsfähige Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in ihrem Personalbestand und an Einsatzgerät weiter erheblich reduziert werden, komme dies einem Kahlschlag entlang der Bundeswasserstraßen nahe. Zu Recht habe Ministerpräsident Kurt Beck bei seinen Besuchen im Januar in St. Goarshausen am Ort der Havarie neben den eingesetzten Kräften der Polizei, der Hilfs- und Rettungsdienste insbesondere auch den WSV-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für deren unermüdliche Arbeit zur Sicherung und Bergung der „Waldhof" gedankt.

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