Im Rahmen der Kommunalförderung sei es daher eine besondere Aufgabe, zur Chancengleichheit in Stadt und Land beizutragen und den Kommunen Hilfestellung bei der qualifizierten Verbesserung der lokalen und regionalen Infrastruktur mit einer gezielten Förder- und Investitionspolitik zu leisten, so der Minister. Der Bericht liefert neben einer Beschreibung der jeweiligen Programme auch eine Zusammenstellung der Förderungen und Investitionen im Zeitraum 2011 bis 2015 zugunsten der Kommunen in Rheinland-Pfalz durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.
"Die klassischen Investitionsförderprogramme, wie Dorferneuerung, Stadterneuerung/Städtebauförderung und Investitionsstock, führen nicht nur zu einer Verbesserung der lokalen und regionalen Infrastruktur, sondern sind darüber hinaus auch ein wichtiger Motor für die heimische Wirtschaft und das Handwerk", betonte Lewentz.
Im Berichtszeitraum wurden alleine im Bereich der Dorferneuerung 4700 Projekte mit knapp 90 Millionen Euro unterstützt. In die Städtebauförderung flossen rund 330 Millionen Euro in mehr als 270 Maßnahmen, über den Investitionsstock wurden mehr als 1000 Projekte mit rund 250 Millionen Euro gefördert.
Aber auch Polizei, Feuerwehr und Sanitätsdienste leisteten mit ihrem Schutz für Leben und Sachwerte einen unverzichtbaren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben und bilden damit gleichzeitig eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende kommunale Infrastruktur, so Lewentz. Daneben seien die sogenannten "weichen Faktoren" wie beispielsweise die Versorgung mit Telekommunikationsdiensten oder Sport- und Freizeitanlagen wichtig, um den heutigen Anforderungen an einen guten Wohn-, Arbeits- und Wirtschaftsstandort gerecht zu werden. Rund 180 Millionen Euro wurden in Breitbandausbau, Sportförderung und kommunalen Radwegebau investiert.
"Gerade in einem Flächenland muss Kommunalentwicklung auch die Verkehrsinfrastruktur verbessern; dies ist für Rheinland-Pfalz, das nach dem jüngsten Bericht des Statistischen Landesamtes das dichteste Straßennetz in Deutschland besitzt, allerdings auch eine große Herausforderung", sagte der Minister. Allein das Fördervolumen für den kommunalen Straßenbau habe im Berichtszeitraum knapp 300 Millionen Euro betragen. Rechne man die "Allgemeinen Straßenzuweisungen" für Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich hinzu, standen den Kommunen mehr als eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung. Nicht eingerechnet sind dabei die Ausgaben für den Landes- und Bundesstraßenbau. Auch für Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) habe das Land 2011 bis 2015 fast 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Insgesamt seien den Kommunen im Zeitraum 2011 bis 2015 allein durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mehr als 1,3 Milliarden Euro zugute gekommen – ohne Berücksichtigung der allgemeinen Finanzzuweisungen, so Lewentz weiter. Die Förderpolitik ziele darauf ab, die spezifischen Chancen, die in jedem Dorf, in jeder Stadt und in jeder Region in unterschiedlicher Form vorhanden seien, zu unterstützen und besondere Problemfelder zu bekämpfen.
Den bereits eingeschlagenen Weg über verstärkte interkommunale Kooperationen, die Stabilisierung zentraler Orte mit Versorgungsfunktionen auch für das Umland sowie der Unterstützung von strategischen Partnerschaften, lokalen Initiativen und ehrenamtlichem Engagement will Minister Roger Lewentz perspektivisch - auch über finanzielle Anreize in den jeweiligen Förderprogrammen - noch weiter ausbauen.
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