| Bahnlärm / Mittelrheintal

Lewentz gegen EU-Pläne – Zügige Entlastung von Lärm notwendig

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat sich entschieden gegen Pläne von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc ausgesprochen, die Vorgaben zur Einführung leiserer Güterwagen aufzuweichen. "Am Ziel, bis 2020 alle Güterzugwagen mit lärmarmen Bremssystemen auszurüsten, darf nicht gerüttelt werden", sagte Lewentz als Reaktion auf ein jetzt der Presse bekannt gewordenes entsprechendes Schreiben der EU-Kommissarin an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Die feste Vorgabe 2020 für Deutschland dürfe auf keinen Fall für eine vage in Aussicht gestellte spätere gesamteuropäische Lösung aufgegeben werden.

"Der Bahnlärm im Mittelrheintal ist bereits unzumutbar und muss schnellstmöglich reduziert werden. Die Umsetzung der Vorgaben zur Umrüstung bis 2020 ist ein bereits weit gefasster Zeitrahmen. Die Menschen im Mittelrheintal haben ein Anrecht auf eine zügige Entlastung", so Lewentz. Es müsse zudem auch weiterhin gelten, dass Maßnahmen ergriffen würden, wenn im kommenden Jahr nicht die Hälfte der Waggons umgerüstet sein sollte. Mit Stand Juni 2015 waren lediglich 28.000 Wagen umgerüstet oder als Neuanschaffung lärmarm ausgestattet. Für 159.000 Wagen liegen demnach Förderanträge für eine Umrüstung vor.

In ihrem Schreiben an Bundesminister Dobrindt spricht sich die EU-Kommissarin gegen das deutsche Verbot lauter Waggons aus, dass "nicht einseitig ab 2020 angewendet werden, sondern vielmehr mit der breiteren gesamteuropäischen Lösung, die nach 2021 umgesetzt sein sollte", in Einklang stehen sollte. "Die Bundesregierung muss dem von der EU angestrebten Vorgehen eindeutig widersprechen", forderte Lewentz.

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