| Infrastruktur / B 10

Lewentz: Geld des Bundes für den Weiterbau der B 10 willkommen

Überrascht und zugleich erfreut hat sich Infrastrukturminister Lewentz über Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner bei einem aktuellen Besuch an der B 10 in der Südwestpfalz gezeigt. Gröhe hatte dort laut Medienberichten erklärt, dass die Bundesregierung das notwendige Geld für den Bau der B 10 zur Verfügung gestellt hätte. Lewentz verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass derzeit der Abschnitt Walmersbach - Hinterweidenthal der B 10 vierstreifig ausgebaut werde.

 Der Weiterbau drohe allerdings in Stocken zu geraten, weil der Bund bislang zu den Gesamtkosten dieses Abschnittes in Höhe von 41,8 Millionen Euro lediglich den 1. Bauabschnitt finanziell abgesichert habe. „Wenn die Äußerungen der beiden CDU-Politiker so zu verstehen sind, dass jetzt auch die bislang nicht bereitgestellten Mittel für den 2. Bauabschnitt in Höhe von 14,4 Millionen vom Bund zur Verfügung gestellt werden, sind diese Mittel in Rheinland-Pfalz hochwillkommen“, sagte Lewentz.

Im Übrigen seien die Äußerungen im Hinblick auf die Mittelbereitstellung durch den Bund für den Ausbau der B 10 auch deswegen überraschend, weil der Bund im Rahmen seiner mittelfristigen Finanzplanung dem Land mitgeteilt habe, dass die Mittel für den Neubau von Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz bis 2015 praktisch halbiert werden sollten. Angesichts der erheblichen Finanzierungsanforderungen, vor denen sich das Land im Bundesfernstraßenbau aufgrund einiger Großvorhaben im Brückenbereich derzeit befinde sei jeder Euro, der entgegen dieser angekündigten Finanzierungslinie nach Rheinland-Pfalz fließe, selbstverständlich willkommen.

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