„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument für Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten. Mit 62,1 Millionen Euro konnte das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, zog Lewentz eine positive Bilanz. Gerade die Städtebauförderung mit ihren hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung. Dass Rheinland-Pfalz bundesweit eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten aufweise, sei auch ein Ergebnis erfolgreicher Städtebauförderungspolitik.
Innenstädte bzw. Stadtkerne erhalten, gestalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozialkritische Stadtquartiere stabilisiere und das historische Erbe bewahren, seien vor dem Hintergrund des demographischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandels Herausforderungen, auf die die Städte und Gemeinden reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Dazu gehörten auch der Ausbau sozialer Infrastruktur, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen sowie Freizeitwert und Lebensqualität zu steigern. Insoweit sei eine gute Finanzausstattung der Städtebauförderprogramme so wichtig.
Aus acht Teilprogrammen sei die Förderung von 161 Maßnahmen in 118 Städten und Gemeinden erfolgt. In die Förderprogramme, aus denen die Innenstädte bzw. Ortskerne der Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen gefördert würden, seien 40 neue Fördergebiete aufgenommen worden. Mit den Landes- und Bundesmitteln sei ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von mindestens 79,5 Millionen Euro ausgelöst worden.
Im Mittelpunkt der Förderpolitik 2014 hätten für den großstädtischen Bereich die Landesinitiative zur „Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren" und für den ländlichen Raum die Landesinitiative „Kooperationsverbünde im ländlichen Raum" gestanden. „Die Initiativen haben nicht nur bei den Rathauschefs große Resonanz erfahren. Deshalb werden wir sie auch 2015 fortsetzen“, erläuterte der Minister. Im Zuge der Kooperationsverbünde konnten kleinere Städte und größere Ortsgemeinden mit ihren Stadt- oder Ortskernen in die Förderung aufgenommen werden, die auf der einen Seite großen städtebaulichen Handlungsbedarf haben, aber nicht zur originären Förderkulisse der Städtebauförderung gehören. Die Initiative für die Oberzentren eröffne den Großstädten trotz schwieriger Haushaltslage Handlungsspielräume, um über mehrere Jahre wichtige stadtentwicklungspolitische Akzente zu setzen, so Lewentz.
Größtes Teilprogramm sei das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau" gewesen. Für 23 Maßnahmen seien 14,5 Millionen Euro bewilligt worden. Im Vordergrund hätten Maßnahmen zum Umbau der Innenstädte (Ludwigshafen, Trier, Zweibrücken), Umstrukturierung innerstädtischer Problemflächen (Koblenz, Frankenthal) oder Umnutzung militärischer oder ziviler Konversionsflächen (Kaiserslautern, Mendig, Worms) gestanden. Aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren", dem zweitgrößten Teilprogramm, seien vor allem Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte in den Oberzentren und Mittelzentren gefördert worden (Koblenz, Neuwied, Idar-Oberstein, Germersheim, Kirn, Bad Sobernheim). 20 Städte hätten 12,0 Millionen Euro erhalten.
Insgesamt habe sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt, bilanzierte Lewentz. Seit 1991 habe das Land fast 1,5 Milliarden Euro (einschließlich rund 260 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt“, sagte der Innenminister. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Dies schaffe Arbeit, sichere Arbeitsplätze und stütze den für das Land so wichtigen Mittelstand, unterstrich der Minister.
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Städtebauförderung