| US-Streitkräfte

Lewentz: Rheinland-Pfalz ist bei US-Stationierungen Gewinner

Innenminister Roger Lewentz hat bei seinen Gesprächen in der US-Hauptstadt Washington Klarheit über die Zukunft der US-Standorte in Rheinland-Pfalz bekommen. „Rheinland-Pfalz ist im aktuellen Umstrukturierungsprozess der US-Streitkräfte Gewinner. Überschlagen werden etwa 2500 neue Soldaten und US-Zivilbeschäftigte - teilweise mit ihren Familien - nach Rheinland-Pfalz kommen“, sagte Lewentz nach seiner Rückkehr am Donnerstag in Mainz.

Nach den aktuellen Auskünften des Pentagon werden die Standorte in Rheinland-Pfalz zwischen 2017 und 2019 verändert und das US-Militär wird dafür mehrere 100 Millionen US-Dollar investieren. Minister Lewentz, der seit 2011 jedes Jahr zu Gesprächen über Stationierungsfragen nach Washington reist, betonte: „Die Streitkräfte erfüllen eine wichtige Aufgabe für den Arbeitsmarkt und die regionale Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Immerhin leben derzeit rund 56.000 US-Soldaten, Zivilisten und Familienmitglieder bei uns und rund 7.500 Rheinland-Pfälzer sind bei den US-Streitkräften beschäftigt.“ Aus diesem Grund pflege die Landesregierung einen kontinuierlichen und intensiven Dialog mit der US-Regierung.

Die Delegation, bei der Minister Lewentz vom Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder, Peter Lang, begleitet wurde, hatte in den vergangenen Tagen unter anderem Treffen mit:

 Militärischen Vertretern der US Air Force
 Militärischen Vertretern der US-Army
 Vertretern des Weißen Hauses
 Verantwortlichen für Liegenschaften der Army und der Air Force
 Director Defense Health Facilities
 Verschiedenen Kongressabgeordneten.

Hintergrund der Veränderungen bei den europäischen Standorten der US-Streitkräfte sind die hohen US-Militärausgaben und die langfristige Perspektive einer Haushaltskonsolidierung. In diesem Kontext wird seit mehreren Jahren über Standortschließungen in Europa und auch den USA diskutiert. Die nun bekanntgegeben Ergebnisse der European Infrastructure Review (EIC) sollen Einsparungen von etwa 500 Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. Die Einsparungen in Europa waren zudem Vorbedingung des US-Kongress, um nachfolgend auch innerhalb der USA das Thema Standortschließungen anzugehen.

Die Ergebnisse der EIC sehen eine Schließung von 15 kleineren und größeren Standorten in Europa vor. „Rheinland-Pfalz profitiert sehr deutlich. Die US-Streitkräfte werden sich hier konzentrierten“, sagte Minister Lewentz. So werden in Ramstein etwa 700 Soldaten und ihre Familien mehr erwartet und in Spangdahlem etwa 1300 Soldaten und Familien. In den Standort Spangdahlem wollen die USA ab Oktober 2015 etwa 40 Millionen US-Dollar investieren. „Die Gespräche in Washington haben auch gezeigt, dass der Standort Baumholder weiter bestehen bleibt und das amerikanische Militär besonders die Kapazität und die Trainingsmöglichkeiten dort schätzt“, fügte Lewentz hinzu.

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