| Städtebauförderung / Kaiserslautern

Rund sechs Millionen Euro für Kaiserslautern

Die Stadt Kaiserslautern erhält aus den Bund-Länder-Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Lebendige Zentren“ sowie aus dem Landesprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ insgesamt 5,96 Millionen Euro Städtebaufördermitteln für die laufende Entwicklung der Fördergebiete „Kaiserslautern West, ehemaliges Pfaff-Gelände“ und „Aktives Stadtzentrum Kaiserslautern“.
Innenminister Roger Lewentz bei der Bescheidübergabe an Oberbürgermeister Klaus Weichel
Innenminister Roger Lewentz bei der Bescheidübergabe an Oberbürgermeister Klaus Weichel

Außerdem stehen Fördermittel für erste Maßnahmen in den im Jahr 2020 neu in die Städtebauförderung aufgenommenen Gebieten der Sozialen Stadt „Kaiserslautern Einsiedlerhof“ und „Kaiserslautern Fischerrück“ zur Verfügung. Dies hat Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel in Kaiserslautern mitgeteilt.

Die Förderung erfolgt überwiegend im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren, durch die die Stadt in der Förderperiode von 2018 bis 2021 den Höchstfördersatz von 90 Prozent in Anspruch nehmen kann. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in den Fördergebieten mitfinanzieren. „Im Bereich des Pfaff-Geländes will die Stadt die Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro hauptsächlich für Rückbaumaßnahmen sowie eine Bodensanierung einsetzen, während im Aktiven Stadtzentrum mit der 'Neuen Mitte' die Umsetzung der zentralen Erschließungsmaßnahme innerhalb dieser Gebietskulisse im Vordergrund steht“, erläuterte der Minister. 

In den beiden Gebieten der Sozialen Stadt sind die Maßnahmen in erster Linie durch die weitere Vorbereitung der jeweiligen städtebaulichen Gesamtmaßnahme geprägt. Zum Teil sollen dort aber auch erste Ordnungs- und Baumaßnahmen umgesetzt werden. Der Stadt Kaiserslautern stehen für die Bereiche „Einsiedlerhof“ und „Fischerrück“ jeweils 200.000 Euro Landesmittel zur Verfügung.
Die Städtebauförderung umfasst differenzierte Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen Programme für die Erneuerung von Innenstädten und Brachflächen zur Verfügung. Der Schwerpunkt des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ liegt dagegen auf der Stabilisierung und Aufwertung von sozial benachteiligten Stadt- und Ortsteilen. Das Angebot wird durch Investitionsprogramme für soziale Infrastruktur und Sportstätten abgerundet. „Das Fördersystem hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie als Quartiere zum Wohnen und Arbeiten attraktiv zu gestalten“, so Minister Lewentz. Er hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu Seite stehe.
 

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