Innenminister Roger Lewentz hat eine neue Zukunftsinitiative für mehr Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden ins Leben gerufen. „Der demografische Wandel macht es unausweichlich, auf der kommunalen Ebene neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden zu entwickeln. Mit der Zukunftsinitiative ‚Starke Kommunen – Starkes Land‘ bieten wir den Kommunen unsere aktive Unterstützung dabei an“, sagte Lewentz in Mainz.
„Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden sollen experimentieren können, wie Kooperationen, neue Formen der Bürgerbeteiligung oder spannende Anreize für bürgerschaftliches Engagement künftig aussehen sollen“, betonte Lewentz, der die knapp 200 Gemeinden jetzt über die neue Zukunftsinitiative in einem Brief informiert hat. „Unser Beratungs- und Begleitprojekt soll Ideen sammeln, wie wir die Gemeinden mit weniger Menschen und weniger Geld als bisher, aber mit mehr Kooperation und mehr Austausch zukunftsfest machen können“, fügte der Minister hinzu.
Das Innenministerium will mit der Initiative bis zum Sommer 2016 die praktische Umsetzungen von interkommunalen Kooperationen und Bürgerbeteiligungen testen und als Modelle für alle Kommunen entwickeln. Die teilnehmenden Kommunen sind aufgerufen, Zukunftsüberlegungen und Planungen anzustellen, die zu den Aufgaben von allen Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz gehören werden. Dazu erhalten die Teilnehmer professionelle Hilfe und Moderation und eine weitreichende Ko-Finanzierung durch das Innenministerium. Gleichzeitig sollen bei „Starke Kommunen – Starkes Land“ die Bürgerinnen und Bürger intensiv beteiligt werden. „Die Erfahrungen in den Modellräumen werden in die Weiterentwicklung unserer Förderprogramme einfließen“, sagte Lewentz.
Beteiligen können sich bei „Starke Kommunen – Starkes Land“ jeweils zwei benachbarte Verbandsgemeinden bzw. eine Verbandsgemeinde mit einer benachbarten verbandsfreien Gemeinde. Im Rahmen der Zukunftsinitiative werden am Ende mindestens fünf Modellregionen festgelegt, in denen in den Jahren 2014 bis 2016 die Praxis der Bürgerbeteiligung und der interkommunalen, nachbarschaftlichen Zusammenarbeit erprobt und wissenschaftlich ausgewertet wird. Der Wettbewerb wird durch die landeseigene Projektentwicklungsgesellschaft (PER) im Auftrag des Innenministeriums organisiert.
In den vergangenen Jahren habe das Land bereits viel in attraktive und lebenswerte Kommunen investiert, unterstrich der Minister. Als ein Schwerpunkt der Städtebauförderung erhalte beispielsweise das 2010 gestartete Programm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ zunehmend Gewicht. In der Dorferneuerung hätten Innenentwicklung und die Belebung der Ortskerne Vorrang.
Innenminister Lewentz sagte: „Rheinland-Pfalz ist das Bundesland der Dörfer. Bei uns sind die Wege zwischen Bürger und Verwaltung kurz und effizient. Gleichzeitig sind die Pro-Kopf-Kosten für kommunale Aufgaben - trotz des sehr hohen bürgerschaftlichen Engagements - hoch. Wir brauchen vielfältige Ansätze und Ideen für regionale Kooperationen zwischen den Verbandsgemeinden. Arbeitsteilung und Zusammenarbeit können die Kosten langfristig senken oder zumindest stabil halten.“
Hintergrund des Projektes sind auch Berechnungen des Statistischen Landesamtes: Im Herbst 2012 wurden Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung in den Verbandsgemeinden für die Jahre 2030 und 2060 veröffentlicht, im Frühsommer 2013 wurden auch die Daten des „Zensus 2011“ bekannt gegeben. Die Planungszahlen bis auf die Ebene der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden belegen, dass Rheinland-Pfalz in den meisten Regionen „älter, bunter, weniger“ wird. Diese Veränderungen müssen Land und Kommunen nach Ansicht des Innenministers gemeinsam angehen. (Weitere Informationen unter Webseite <link www.starkekommunen.rlp.de>www.starkekommunen.rlp.de</link> und <link www.facebook.com/starkekommunen>www.facebook.com/starkekommunen</link>)