Minister Ebling: Städtebau profitierte 2023 von rund 80 Millionen Euro

„Städtebauprojekte stärken die Identität der Stadt und fördern den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich erhöht eine aufgewertete Infrastruktur und eine verbesserte Wohn- und Lebensqualität die Attraktivität unserer Gemeinden maßgeblich. In Rheinland-Pfalz achten wir nach wie vor ganz besonders darauf, dass die Mittel der Städtebauförderung so eingesetzt werden, dass auch kleinere Gemeinden davon profitieren. Der ländliche Raum wird dadurch gestärkt“, sagte Innenminister Michael Ebling.

Von den fünf Teilprogrammen der Städtebauförderung konnten im Jahr 2023 insgesamt 118 Maßnahmen gefördert werden. „Mit den Mitteln soll ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von rund 96 Millionen Euro ausgelöst werden. Das tatsächlich ausgelöste Volumen durch private Folgeinvestitionen liegt dabei erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber“, so Ebling. Damit leiste die Städtebauförderung auch einen großen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt ‚Innenstädte der Zukunft‘.

Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Neben den Bund-Länder-Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die Entwicklung von Innenstädten und Quartieren können über das „Strukturprogramm“ des Landes bedeutsame Einzelvorhaben gefördert werden können.

Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, der 2023 fortgeführt wurde, werden Städte und Gemeinden bei einer nachhaltigen und modernen Entwicklung von Sportstätten unterstützt. Der Wegfall der Bundesmittel wurde durch eine Landesförderung in gleicher Höhe kompensiert. Diese Entscheidung verdeutliche den hohen Stellenwert von Sport und Bewegung für die rheinland-pfälzische Landesregierung.

Im Jahr 2023 wurden die Programme der rheinland-pfälzischen Städtebauförderung wie folgt mit Bundes- und Landesmitteln ausgestattet: