„Die Stadt plant, die Mittel in Mombach für die Aufwertung der Hauptstraße, die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage sowie die Fortsetzung des Quartiersmanagements zu nutzen. Auf dem Lerchenberg liegt der Schwerpunkt auf der Durchführung von Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen, insbesondere im Umfeld des Bürgerhauses. Für die Neustadt will die Stadt die Mittel hauptsächlich für weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen und das Quartiersmanagement einsetzen. Die Mittel im Fördergebiet Innenstadt sollen ausschließlich für Maßnahmen der urbanen Sicherheit eingebracht werden. Ziele dieser Maßnahmen sind der Schutz des Rheinland-Pfalz-Tages im Mai 2022 und der Schutz des Verfassungsfestes zum Jubiläum ‚75 Jahre Rheinland-Pfalz‘“, sagte Innenminister Lewentz.
Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Die Förderung stärkt diese Stadtteile und leistet so einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität der jeweiligen Stadt- und Ortsteile.
Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen Programme für die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren sowie zur Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels, der sich oftmals durch Leerstände oder Brachflächen äußert, zur Verfügung. Das Angebot wird durch ein Investitionsprogramm für Sportstätten abgerundet.
„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten insbesondere für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu entwickeln“, so Lewentz.
Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.