Innenminister Roger Lewentz sagte im Anschluss an die Ministerratssitzung: „Die Ortsgemeinde Nierstein hat überzeugend dargelegt, dass sie sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Gemeinde mit zentralörtlicher Funktion und gewachsener gewerblicher Bedeutung entwickelt hat. Siedlungsform, Gebietsumfang, Einwohnerzahl und ein aktives, wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben geben der Ortsgemeinde ein kleinstädtisches Gepräge." Die positive Entwicklung der Gemeinde wolle die Landesregierung durch die Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ unterstützen. Die Ortsgemeinde könne den neuen Titel führen, sobald die entsprechende Verleihungsurkunde offiziell ausgehändigt worden sei, sagte Lewentz.
Hintergrund:
Die Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ durch die Landesregierung ist ein eher seltenes Ereignis. Seit 1945 ist die Bezeichnung an 51 Gemeinden in Rheinland-Pfalz verliehen worden. Zuletzt hat der Ministerrat mit Beschluss vom 15. März 2011 entschieden, der Ortsgemeinde Speicher im Eifelkreis Bitburg-Prüm die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen.
Mit der Verleihung der so genannten „Stadtrechte“ sind keine Vorteile gegenüber anderen Gemeinden verbunden. Die einzigen rechtlichen Änderungen beschränken sich auf die Führung der Bezeichnung „Stadt“ sowie die Umbenennung der Organe „Ortsgemeinderat“ und „Ortsbürgermeister“ in „Stadtrat“ und „Stadtbürgermeister“.