„Die Entwicklung ist überwiegend sehr positiv verlaufen, auch wenn es hier und da noch offene Baustellen gibt. Beispielhaft nenne ich den weiterhin zu hohen Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz“, sagte der Innenminister. „Neben der Dokumentation der Entwicklung der vergangenen fünf Jahre widmet sich der Raumordnungsbericht auch den Herausforderungen, die vor uns liegen. Die demografische Entwicklung steht dabei im Zentrum“, so Bruch weiter.
Bei den künftigen Herausforderungen gehe es im Bericht um eine breite Palette von Themen, sagte Bruch weiter. So würden zum Beispiel die Entwicklung der Schülerzahlen, die interkommunale Zusammenarbeit und die Nutzung der Windenergie ebenso beleuchtet wie Fragen zum Klimawandel oder der allgemeinen Daseinsvorsorge. Der Raumordnungsbericht gehe damit weit über die gesetzlich geforderte Berichtspflicht hinaus und zeige der Landes- und Kommunalpolitik wichtige Handlungsfelder auf. „Es ist wichtig schon heute die Herausforderungen der Zukunft zu kennen, um entsprechend agieren, anstatt in ein paar Jahren nur noch reagieren zu können“, betonte der Minister das Anliegen des Raumordnungsberichts.
Der Raumordnungsbericht 2008 stehe im engen Zusammenhang mit dem Landesentwicklungsprogramm (LEP IV), das im vergangenen November in Kraft getreten ist. Viele Vorgaben, wie z.B. das Kooperationsgebot, erführen durch die Erhebungen im Raumordnungsbericht 2008 eine fundierte Bestätigung. Eine Umfrage unter den rheinland-pfälzischen Landkreisen und Mittelzentren belege den Willen zur Kooperation. „Vor allem in den Verdichtungsräumen wird schon sehr viel und erfolgreich interkommunal zusammen gearbeitet. Ich bin sicher, auch der ländliche Raum wird diese Potentiale in Zukunft verstärkt nutzen“, so der Minister weiter. Die Diskussion um stärkere Kooperation im Land sei mit dem LEP IV angestoßen worden. Sie solle für eine langfristige Sicherung der Einrichtungen der Daseinsvorsorge vor Ort sorgen. „Trotz aller Kooperationen sind aber gewisse Mindestgrößen von Einrichtungen erforderlich, um diese wirtschaftlich betreiben zu können. Weitere Schritte sind im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform notwendig“, unterstrich Bruch.
Auch beim Flächenverbrauch gebe es in Rheinland-Pfalz Handlungsbedarf, wie die zuständige Referentin im Innenministerium, Andrea Lagemann, ausführte. Im Land würden weiterhin tagtäglich zu viele Flächen dauerhaft versiegelt und dem Naturraum genommen. Hier müssten in Zukunft mögliche Einsparpotentiale besser genutzt werden. Dies sei auch eine Aufgabe der Regionen und Kommunen. „Auch beim Thema Flächenverbrauch und Siedlungsentwicklung hat das LEP IV Vorgaben gemacht, die im Raumordnungsbericht 2008 ihre Bestätigung finden“, so die Referentin. Gleichzeitig wies der Minister aber darauf hin, dass die Kommunen nicht in ihrer Entwicklung beschränkt werden sollen. „Das Notwendige und Sinnvolle an Flächennutzung wird weiterhin möglich sein“, versicherte der Innenminister.
Insgesamt zeigte sich Minister Bruch erfreut über die gute Entwicklung im Land: „Der Bericht zeigt, dass wir hinsichtlich der Versorgung der Bevölkerung gut da stehen, und dass es sich im Land gut leben lässt. Dass dies so bleibt, dafür werden sich die Landesregierung gemeinsam mit der Kommunalpolitik weiterhin einsetzen“, so der Innenminister.
Den Bericht und weitere Informationen findet man unter: www.ism.rlp.de Rubrik „Landesplanung“.