| Kommunalfinanzen

Rechnungshof bestätigt positive Entwicklung der Finanzen

Der Kommunalbericht des Landesrechnungshofes bestätigt die positive Entwicklung der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. „Im Jahr 2017 erreichte der Überschuss in den Kassen der Kommunen mit rund 431 Millionen Euro einen Höchstwert in der Geschichte des Landes“, sagte Innenminister Roger Lewentz mit Blick auf die Vorlage des aktuellen Kommunalberichtes.

Im Ländervergleich konnte sich Rheinland-Pfalz bei den Vergleichswerten je Einwohner gegenüber dem Vorjahr von Platz zehn auf Platz acht verbessern. 

Nach den Feststellungen des Landesrechnungshofes beruht das Ergebnis auf anhaltend hohen Einnahmen bei gleichzeitig moderaten Ausgabenzuwächsen der Kommunen sowie einem Anstieg der laufenden Landeszuweisungen um 236 Millionen Euro. Erfreuliche hoher Kassenüberschuss und rückläufige Liquiditätskredite sind nach Überzeugung des Rechnungshofes Anzeichen einer Entspannung der kommunalen Finanzlage.

Es bleibe allerdings auch Aufgabe der Kommunen, den Empfehlungen des Rechnungshofes zur Ausschöpfung der Einnahmequellen und insbesondere auch zur Verringerung des vielerorts unverändert hohen Ausgabenniveaus zu folgen, so Lewentz. Da einnahmebezogene Maßnahmen allein kein Garant für einen Haushaltsausgleich seien, müssten auch Konsolidierungsmöglichkeiten auf der Ausgabenseite konsequent genutzt werden.

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