| Städtebauförderung

Speyer erhält rund 2,1 Millionen Euro für die Stadtentwicklung

Die kreisfreie Stadt Speyer erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ 1,3 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung des Fördergebiets „Speyer-Süd“ und weitere 280.000 Euro für das Fördergebiet „Speyer-West“.

Zusätzlich wird die laufende Entwicklung im Bereich der Kernstadt Speyer-Nord aus dem Programm „Stadtumbau“ mit 570.000 Euro gefördert. „Damit stehen der Stadt Speyer rund 2,1 Millionen Euro für eine gezielte Stadtentwicklung zur Verfügung“, sagte Staatssekretärin Nicole Steingaß bei der Übergabe der Bescheide in Speyer. 

Von den 1,3 Millionen Euro im Gebiet „Speyer-Süd“ übernimmt der Bund einen Anteil von 480.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren. Innenminister Lewentz hatte 2018 im Rahmen dieser Landesinitiative seine Bereitschaft erklärt, der Stadt in der Förderperiode 2018 bis 2021 für die von der Stadt genannten Fördergebiete Städtebauförderungsmittel von bis zu acht Millionen Euro mit dem Höchstfördersatz von 90 Prozent zur Verfügung zu stellen. „Im Sinne einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie für das Quartier Speyer-Süd möchte Speyer mit den Mitteln hauptsächlich die 'Begegnungsstätte für Familien Speyer-Süd' entwickeln und den 'Platz der Stadt Ravenna' umgestalten“, so Steingaß.

Auch die Förderung des Gebiets „Speyer-West“ in Höhe von 280.000 Euro erfolgt im Rahmen der zuvor genannten Landesinitiative. Der Bund übernimmt davon einen Anteil von 20.000 Euro. Mit den Fördermitteln soll das Quartiermanagement im Gebiet „Speyer-West“ fortgesetzt werden. Zudem will Speyer einen Abschlussbericht, eine Evaluation und ein Nachhaltigkeitskonzept erstellen. Mit der nunmehr anstehenden Bewilligung wird die Gesamtmaßnahme ausfinanziert und kann zu einem geordneten Abschluss gebracht werden.

Das „Entwicklungsband Kernstadt Nord“ wird von Land und Bund seit 2009 unterstützt. Für die Entwicklung im Fördergebiet wurden seither rund 1,9 Millionen Euro bereitgestellt. „Die Stadt will die nun zugesagten Fördermittel im Wesentlichen für weitere Vorbereitungsmaßnahmen, wie beispielsweise städtebauliche Planungen, und private Modernisierungsmaßnahmen einsetzen“, sagte die Staatssekretärin.

Das Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das mit Handlungskonzepten und investitionsbegleitenden Maßnahmen gezielt Schwerpunkte in sozialkritischen Quartieren gesetzt werden können.

Das Stadtumbauprogramm ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das innerstädtische Bereiche oder auch Brachflächen mit besonderem städtebaulichem, wirtschaftlichem oder technologischem Erneuerungsbedarf entwickelt werden können.

Die Bandbreite der Städtebauförderung umfasst acht Schwerpunkte und reicht unter anderem von den Förderprogrammen „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau“ über „Historische Stadt“ bis zu „Aktive Stadtzentren“. „Das Fördersystem hat sich bestens bewährt, um Städte in ihrer Entwicklung mit neuen Impulsen voranzubringen, Wohnquartiere für die Menschen attraktiver zu machen oder sozialen Brennpunkten entgegenzuwirken“, so Steingaß. Ziel sei es, die gewachsene bauliche Struktur der Städte und Gemeinden zu erhalten und zeitgemäß fortzuentwickeln, um neue Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen.

Im Programmjahr 2019 können in der Städtebauförderung insgesamt bis zu 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2018 profitierten rund 190 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften mit etwa 600 Millionen Euro von der Förderung im Rahmen der Städtebauförderung. 
 

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