| Militärischer Fluglärm

Staatssekretärin Raab: Lärmminderung durch Kooperation

Innenstaatssekretärin Heike Raab besucht heute die Air Base Ramstein, um dort Gespräche unter anderem über die Fluglärmsituation in der Umgebung zu führen. Die Staatssekretärin zeigte sich zuversichtlich, dass eine Verringerung der Übungsflüge und damit des Fluglärms über der Westpfalz und dem nördlichen Saarland möglich sei. Selbstverständlich habe die Landesregierung ein vitales Interesse an der Festigung und dem weiteren Ausbau der Militärstandorte im Land, sagte Heike Raab. Zugleich aber bemühe sich die Landesregierung, den Interessen der Anwohner im Umfeld der Militärflugplätze und besonders des militärischen Luftübungsraums "TRA Lauter" (Temporary Reserved Airspace) Gehör bei den Streitkräften zu verschaffen. Dies habe sie jüngst auch dem Vorstand der "Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V." aus Kaiserslautern in einem längeren Gespräch erläutert.

„Wir haben in der Vergangenheit gemeinsam mit der Bundeswehr und den US-Streitkräften bereits deutliche Verbesserungen für die Menschen in den betroffenen Gebieten erreicht, beispielsweise durch die Begrenzung der Übungszeiten“, sagte Heike Raab. Weitere Entlastungen seien durch die Strukturreform bei der Bundeswehr zu erwarten: „Die Luftwaffe wird die Zahl ihrer Tornado-Jets bundesweit um mehr als die Hälfte reduzieren. Das hat auch Auswirkungen auf den Flugplatz Büchel, der erfreulicherweise erhalten bleibt, auf dem sich aber die Zahl der entsprechenden Starts und Landungen spürbar reduzieren dürfte“, kündigte die Staatssekretärin an.

Auch der vom US-Militär angekündigte Abzug der US-amerikanischen A-10 Kampfjets aus Spangdahlem, wo vor rund zwei Jahren bereits eine F-16-Staffel abgezogen wurde, trage zur Reduzierung des militärischen Fluglärms bei, sagte Raab. Von größter Wichtigkeit sei aber, dass der US-Flugplatz erhalten bleibe und dauerhaft den Status „enduring“ trage.

Ein intensives Informationsgespräch speziell zur Lärmbelastung über der Westpfalz, das sie in der vergangenen Woche mit hochrangigen Vertretern des Verteidigungsministeriums im Luftwaffenamt in Köln-Wahn geführt habe, stimme sie ebenfalls zuversichtlich, so die Staatssekretärin: „Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Streitkräfte das tun, was in ihren Möglichkeiten steht, um bei der Erfüllung ihres militärischen Auftrags die Belange der Anwohner zu berücksichtigen", sagte die Staatssekretärin. Mit dem Luftwaffenamt stehe das rheinland-pfälzische Innenministerium in engem Kontakt, um Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über den Geräuschpegel einzelner militärischen Flugbewegungen nachzugehen. „Wir nehmen jede Beschwerde ernst und gehen ihr, wenn sie ernsthaft und substantiiert ist, gemeinsam mit den militärischen Stellen nach – auch wenn das im Einzelfall sehr aufwändig sein kann“, sagte Raab.

 

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