„Die Stadt plant, die Mittel in den Fördergebieten ‚Entlang des Hornbachs/Breitwiesen‘ sowie ‚An der Steinhauser Straße‘ vor allem für weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen wie das Quartiersmanagement, die Sanierung der Tilsitstraße, die Platzgestaltung Dreieck Quebec-/Ontariostraße und zur Aufwertung von Spielplätzen einzusetzen. Im Fördergebiet ‚Innenstadt‘ möchte die Stadt den Schwerpunkt auf die weitere Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßahme sowie die Umsetzung von baulichen Maßnahmen der städtischen Sicherheit legen. Außerdem ist die Erneuerung eines Fußweges zwischen der Rosengartenstraße und dem Schwarzbach vorgesehen“, so Staatssekretärin Steingaß bei der Bescheidübergabe.
Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Die Förderung stärkt diese Stadtteile und leistet so einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität der jeweiligen Stadt- und Ortsteile.
Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen Programme für die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren sowie zur Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels zur Verfügung. Das Angebot wird durch ein Investitionsprogramm für Sportstätten abgerundet.
„In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass das Fördersystem im Bereich der Städtebauförderung sehr gut funktioniert und erfolgreich dazu beiträgt, die rheinland-pfälzischen Innenstädte weiter aufzuwerten und sie nachhaltig und attraktiv weiterzuentwickeln“, so Steingaß.
Im Programmjahr 2021 konnten in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.