„Die Mittel fließen in Projekte, von denen die Gemeinde und das Umfeld profitieren. Die Ausgaben der öffentlichen Hand sind für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung, denn das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen übertrifft das eingesetzte Fördervolumen um ein Vielfaches“, so Lewentz.
Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 (Förderbereich Investitionsstock) werden im Landkreis Kaiserslautern die Gemeinden Bruchmühlbach-Miesau mit 60.720 Euro und Gerhardsbrunn mit 74.472 Euro gefördert. Die Mittel fließen in die energetische Sanierung der jeweiligen Dorfgemeinschaftshäuser. Die Ortsgemeinde Hochspeyer erhält für die energetische Sanierung der als Mehrzweckgebäude genutzten ehemaligen Grundschule Fördermittel in Höhe von 247.936 Euro. Der Stadt Bad Kreuznach stehen 199.692 Euro für eine neue Hackschnitzelheizung im Freizeitgebäude Kuhberg zur Verfügung.
Mit dem <link https: fm.rlp.de de themen finanzen kommunale-finanzen investitionsprogramm-30-rheinland-pfalz-kl-30 external-link-new-window>Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (Kl 3.0) setzt Rheinland-Pfalz das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) des Bundes um. Das KInvFG soll den Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet durch die Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände unterstützen. Die Landesregierung hat entschieden, die auf das Land Rheinland-Pfalz entfallenden Bundesmittel um 31,7 Millionen Euro aufzustocken. Mit insgesamt mehr als 284,8 Euro Bundes- und Landesmitteln wurde eine Förderstruktur ermöglicht, bei der die finanzschwachen kommunalen Gebietskörperschaften nur noch einen Eigenanteil von zehn Prozent der förderungsfähigen Kosten aufbringen müssen.