Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 120 in der Ortsdurchfahrt Hilgert einen Zuschuss in Höhe von rund 438.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

„Das Bundesinnenministerium hat mir mitgeteilt, dass sich unter den zwölf deutschen Staatsbürgern, die noch wegen der Havarie der „Costa Concordia“ vermisst werden, keine Menschen aus Rheinland-Pfalz befinden“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Auch wenn niemand diese Tragödie vor der italienischen Küste rückgängig machen könne, so hoffe er, dass die noch vermissten Personen schnell und vor allem lebend gefunden würden, betonte der…

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Mainz den Startschuss für den Landeswettbewerb 2012 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. Damit startet der Wettbewerb nach 2011 in eine erneute dreistufige Runde auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Anmeldefrist für den diesjährigen Landeswettbewerb endet am 9. März 2012. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen…

Zu der Berichterstattung über Landesgelder im Jahr 2011 für den Nürburgring erklärt ein Sprecher des Infrastrukturministeriums:

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretärin Heike Raab heute die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Werner Burkard aus Frankenthal. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Durch Ihren…

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Dudeldorf im Eifelkreis Bitburg-Prüm den „Sonderpreis Innenentwicklung“ im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet. Der Minister überreichte der Ortsgemeinde neben einer Urkunde und einer Glastrophäe auch einen Scheck in Höhe von 2.500…

„Für 2011 ist ein höherer Anteil aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer für Rheinland-Pfalz berechnet worden. Ich freue mich über diese Nachzahlung in Höhe von 2,3 Millionen Euro, die den Feuerwehren zugutekommen wird“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Durch diese ungewöhnlich hohen Einnahmen im Jahr 2011, die nicht vollständig im letzten Jahr verausgabt wurden, stünden für die Feuerwehr also zusätzliche Mittel im Jahr 2012 und 2013…

Eine gelbe Beschilderung von Baustellen sorgt für zusätzliche Aufmerksamkeit und erhöht damit die Sicherheit in Baustellenbereichen. „Vor allem am Baustellenbeginn ist durch die auffällige Beschilderung eine deutliche Geschwindigkeitsreduzierung um durchschnittlich zehn Kilometer pro Stunde festzustellen“, sagte Staatssekretär Jürgen Häfner mit Verweis auf die Auswertung eines Pilotversuches in Rheinland-Pfalz durch Unfallforscher der…

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Otterberg im Rahmen der „Städtebauförderung“ 200.000 Euro aus dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im „Stadtkerngebiet“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Bad Dürkheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 380.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt Bad Dürkheim kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Trift“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen hauptsächlich für Baumaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.