Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Cochem im Rahmen der „Städtebauförderung“ 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Historische Innenstadt“ mitfinanzieren. „Sie will die Mittel hauptsächlich für vorbereitende Maßnahmen sowie Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Neuwied im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 175.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt Neuwied kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Südöstliche Innenstadt“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Traben-Trarbach im Rahmen der „Städtebauförderung“ 500.000 Euro aus dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in Traben und Trarbach mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Hetzerath im Rahmen der „Städtebauförderung“ 700.000 Euro aus dem „Landessanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen im „Ortskern Hetzerath“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für die Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Polch im Rahmen der „Städtebauförderung“ 400.000 Euro aus dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im „Stadtkerngebiet“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Münstermaifeld im Rahmen der „Städtebauförderung“ weitere 400.000 Euro aus dem „Landessanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen im „Stadtkerngebiet“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für die Baumaßnahme Probstei II - Zentrum historisches Maifeld einsetzen“, sagte Lewentz.

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute eine Änderung der Landesverordnung über die Erteilung von Fahrberechtigungen zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienst und der Technischen Hilfsdienste im Grundsatz beschlossen und der Einleitung der Anhörung zugestimmt. „Diese dient den Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdienste und Technischen Hilfsdienste, denn die…

„Der Kampf gegen den Rechtsextremismus erfordert ein konsequentes Vorgehen. Aus diesem Grund hat das Innenministerium bereits 2001 eine Handlungsanleitung „Rechtliche und polizeitaktische Hinweise zum Umgang mit rechtsextremistischen Veranstaltungen" in Kraft gesetzt. Dieses Konzept ist nun inhaltlich und redaktionell überarbeitet worden“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Damit könne auf geänderte rechtsextremistische…

„Wir nehmen die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die am Nürburgring von Entlassungen betroffen sein könnten, sehr ernst“. Mit dieser Zusicherung reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Meldungen zum Wechsel im Vorsitz des Betriebsrates der Nürburgring Automotive GmbH. Es werde schnellstmöglich auch mit dem neuen Betriebsratsvorsitzenden Kontakt aufgenommen, um mögliche Hilfestellungen auszuloten.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Birkenfeld im Rahmen der „Städtebauförderung“ 300.000 Euro aus dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet ‚Stadtkern Birkenfeld‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.