Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat Frederic Nageldinger aus Hütschenhausen (Landkreis Kaiserslautern) und Kurt Schüller aus Urmitz (Landkreis Mayen-Koblenz) die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Mit der Auszeichnung werden sie für ihr solidarisches Handeln und Gemeinsinn im Ehrenamt geehrt.

Staatssekretär Daniel Stich hat dem Oberbürgermeister der Stadt Zweibrücken, Marold Wosnitza, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2024 über 280.000 Euro überreicht. Gefördert wird die barrierefreie und brandschutztechnische Sanierung des kommunalen Bildungs- und Kulturzentrums (ehemalige Hauptschule Nord).

In der kommenden Woche startet das rheinland-pfälzische Innenministerium mit einer großen Online-Befragung unter den rund 54.500 ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz. Die Befragung ist Teil der Ehrenamtsstudie für die Feuerwehren im Land. Sie soll neue Einblicke zu Tage fördern, um daraus Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten.

Staatssekretärin Simone Schneider hat am Spatenstich für die Neuerrichtung des katholischen Kindergartens Johannes-Apostel in Dernau (Landkreis Ahrweiler) teilgenommen. Im Rahmen der Veranstaltung überreichte sie dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Altenahr, Jürgen Schwarzmann, zudem einen Förderbescheid in Höhe von 88.000 Euro für die Sanierung des Feuerwehrhauses in Dernau.

Der Ministerrat hat dem Beschlussvorschlag des Innenministeriums zugestimmt, das Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Landes auf den Weg zu bringen. Mit den Neuregelungen sollen die Digitalisierung und der Bürokratieabbau in der Landesverwaltung weiter vorangetrieben werden.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der verbandsfreien Gemeinde Grafschaft (Landkreis Ahrweiler), Achim Juchem, mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt 7,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert werden verschiedene Interimsmaßnahmen für flutbetroffene Kindertagesstätten und für eine provisorische Rettungswache.

Unter dem Leitthema „Daten und KI – Bausteine smarter digitaler Lösungen“ fand in Kaiserslautern die dritte Fachtagung des Interkommunalen Netzwerks Digitale Stadt (IKONE DS) statt. Das Netzwerk IKONE DS wurde 2019 durch das rheinland-pfälzische Innenministerium ins Leben gerufen und umfasst mittlerweile mehr als 30 Kommunen, die gemeinsam die Digitalisierung ihrer Verwaltungen vorantreiben wollen.

Innenminister Michael Ebling hat Andreas Sarter mit Wirkung vom 1. November 2024 die Leitung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz übertragen. Der 56-jährige ist seit Juni 2023 bereits als Polizeivizepräsident und Leiter der Abteilung Polizeieinsatz im Polizeipräsidium Rheinpfalz tätig. Er folgt auf Georg Litz, der Ende Oktober in den Ruhestand eintritt. Die offizielle Amtseinführung ist für den 20. November 2024 geplant.

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat mit dem Oktober-Versetzungstermin 2024 einen neuen Höchststand bei der Zahl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten erreicht. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde die Zahl von 10.000 Polizistinnen und Polizisten überschritten.

Im Rahmen der Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen des Sportbundes Pfalz hat Sportminister Michael Ebling gemeinsam mit dem Präsidenten des Sportbundes Pfalz, Rudolf Storck, dem 1. FC 23 Hambach e.V. (Landkreis Neustadt an der Weinstraße) und dem SV Schallodenbach e.V. (Landkreis Kaiserslautern) die Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht. Storck ist zudem seit Ende September Präsident des Landessportbundes. Die Sportplakette…